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Dokumente der letzten acht Jahre zur Aufarbeitung unkorrekter Arbeitsstatistiken verschwunden

Dokumente, die benötigt werden, um acht Jahre lang gefälschte Arbeitsstatistiken zu korrigieren, sind entweder verschwunden oder wurden für ungültig erklärt. Das bestätigte die japanische Regierung vor wenigen Tagen. Dabei wurden einige Millionen Leistungsempfänger um viele Milliarden Yen, die ihnen eigentlich zustanden, geprellt.

Die Erklärung, die sich auf statistische Zahlen aus den Jahren 2004 bis 2011 bezieht, stellte die Statistikkommission des Ministeriums für innere Angelegenheiten und Kommunikation vor Kurzem vor. Das bedeutet, dass die Daten der monatlichen Umfrage für den Zeitraum von achten Jahren nicht als staatlich anerkennt gelten, so Kommissionschef Kiyohiko Nishimura.

Das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales versprach weiterhin nach den nicht verfügbaren Daten und Dokumenten zu suchen. Die Möglichkeit, dass in der Statistik eine Lücke bleibt, gilt allerdings als wahrscheinlich. Die betreffende Statistik enthält Angaben zu Leistungen für Arbeitslosenversicherte und Arbeitsunfallversicherungsleistungen.

Eine monatliche Umfrage überprüfte Löhne, Arbeitszeiten und andere Arbeitsbedingungen bei Arbeitgebern, die fünf oder mehr Arbeitsnehmer haben. Die Regeln des Arbeitsministeriums legen fest, dass alle Unternehmen mit 500 oder mehr Beschäftigten die Daten melden müssen. Einige Beamte gingen allerdings dazu über, die Dokumente nur stichprobenartig auszuwerten. Deswegen wurde in Tokyo seit 2004 zum Beispiel nur ein Drittel aller Arbeitgeber überprüft.

Gemäß Angaben des zuständigen Ministeriums lassen sich die fehlenden Informationen in drei Kategorien einteilen: Antworten der Arbeitgeber auf Fragebögen von 2007 an, Basisdaten bei der Änderung der Arbeitgeberklassifizierung im Jahr 2010 und Daten der Arbeitslosenversicherung aus dem Jahr 2010 und früher. Die entsprechenden Dokumente würden benötigt werden, um die Erhebung an reale Werte anzupassen.

Das Innenministerium bat im Jahr 2009 alle anderen Regierungsstellen, die für die Pflege der Grundstatistik zuständig waren, ihre Ergebnisse auf unbestimmte Zeit zu speichern. Die fehlenden Angaben aus dem Arbeitsministerium stammen aus einer Zeit vor 2009 und die fehlenden Antworten anderer Stellen fielen nicht unter die Regelung.

ArbeitsbedingungenAm 17. Januar legte das Arbeitsministerium der Statistikkommission korrigierte Werte für die Jahre 2012 bis 2018 vor. Diese nannten die Mitglieder „allgemein akzeptabel“. Allerdings legte das Ministerium keine weiteren Daten für 2011 und früher vor.

Nach der Sitzung sagte der Vorsitzende der Kommission, Nishimura, dass die unkorrigierten Daten nicht als statistisch veröffentlicht werden können. Was wiederum auf eine staatliche Sanktionierung hindeutet. Außerdem gäbe es bisher keinen Präzedenzfall, der eine Veröffentlichung solcher Daten zwingend notwendig mache.

Das Arbeitsministerium geht von Unregelmäßigkeiten bei arbeitsbezogenen Leistungen wie Arbeitslosenversicherung und Unfallversicherungen in Höhe von 56,57 Milliarden Yen (454 Millionen Euro) aus. Diese Zahl basiert auf einer Neuberechnung, die von einer Steigerung im Auszahlwert von 0,6 Prozent ausgeht.

Als Reaktionen auf den Datenskandal beschloss die Regierung, den stellvertretenden Arbeitsminister Toshihiko Suzuki und andere hohe Beamte in die Verantwortung zu nehmen. Man geht davon aus, dass die Bürokraten maßgeblich zur Entstehung des Problems beigetragen haben, von dem rund 20 Millionen Menschen betroffen sind.

Der Regierung nahestehenden Personen gehen davon aus, dass insgesamt rund 80 Milliarden Yen (642 Millionen Euro) nötig wären, um die überfälligen Zahlungen zu leisten. Zusätzlich müssten 20 Milliarden (160 Millionen Euro) für die administrative Abwicklung in die Hand genommen werden. Am 24. Januar beruft die Regierung eine außerordentliche Tagung ein, um das Problem zu diskutieren.

Quelle: The Mainichi Shimbun

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