Gesetzesbeschluss: Kaiser Akihito darf abdanken

Am Freitag wurde ein Gesetz erlassen, das dem japanischen Kaiser Akihito erlaubt, vorzeitig abzudanken.

Das Parlament hat am Freitag ein spezielles Gesetz erlassen, welches Kaiser Akihito erlaubt, aufgrund seines fortgeschrittenen Alters vorzeitig abzudanken und den Thron an seinen Sohn Kronprinz Naruhito abzugeben. Dieses Gesetz gilt ausschließlich für Kaiser Akihito und kann nicht auf zukünftige Kaiser angewendet werden.

Seine Abdankung, die voraussichtlich gegen Ende 2018 stattfinden wird, wäre die erste Abdankung eines japanischen Kaisers seit 200 Jahren. Den genauen Termin wird die Regierung mittels Verordnung festlegen. Darüber hinaus wird die Abdankung eine neue Jahresdevise (nengō) einleiten. Das aktuelle nengō ist Heisei 29 und bezieht sich damit auf das 29. Jahr der Regierungszeit von Kaiser Akihito.

Hintergrund dieses speziellen Abdankungsgesetzes ist ein seltener Fernsehauftritt vom August letzten Jahres, in dem Kaiser Akihito andeutete, zurücktreten zu wollen, da er befürchte, dass sein fortgeschrittenes Alter und seine körperliche Verfassung zunehmend seine kaiserlichen Verpflichtungen behindern könnten. Am Freitag ist das Gesetz schließlich endgültig in Kraft getreten.

Die große Frage bleibt schließlich, ob Premierminister Abe Shinzo’s Kabinett weitere Reformen an der kaiserlichen Erbfolgeregelung vornehmen wird. Zwar hat das Parlament die Regierung in seinem Beschluss dazu aufgefordert, Mittel und Wege zur Sicherung einer stabilen kaiserlichen Thronfolge zu prüfen, doch eine feste Frist für die Lösungsfindung gab es nicht.

Die Besorgnis über die Zukunftsfähigkeit der rein männlichen Erbfolge hat in den letzten Jahren zugenommen, da die Kaiserfamilie lediglich einen männlichen Nachkommen hat – den zehnjährigen Prinzen Hisahito. Außerdem zwei Töchter und 4 Enkelkinder Laut dem Gesetz über den kaiserlichen Haushalt sind sie dazu verpflichtet, ihren kaiserlichen Status abzulegen, sollten sie einen Bürgerlichen heiraten. Ihre Nachkommen können somit auch nicht zum Kaiser ernannt werden. Entsprechend sind die Bedenken groß, dass die Erbfolge gebrochen werden könnte, sollte Prinz Hisahito keinen Sohn bekommen.

Bisher wurden jedoch noch keine konkreten Schritte eingeleitet, um gegen dieses Problem anzugehen. Viele Politiker und Intelektuelle haben bereits danach verlangt, ein Gesetz zu entwerfen, nach dem auch weibliche Nachkommen in der Thronfolge aufsteigen und Kaiserin werden können, selbst wenn sie einen Bürgerlichen heiraten. Premierminister Abe sträubt sich jedoch vor einer solch drastischen Reform, da viele konservative Politiker ein rein männliches Erbfolgesystem väterlicherseits beibehalten wollen.

Quelle: Japan Today

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