Justizministerium geht gegen Hassrede vor

Das japanische Justizministerium hat Beispiele von diskriminierender Sprache und Verhalten, die laut dem Gesetz gegen rassistische Propaganda und Hassrede verboten sind, an ungefähr 70 Gerichte im ganzen Land gesendet.

No Hate Speech, Keine Hassrede
© DeltaDailyNews

Am Samstag wurden vom japanischen Justizministerium Beispiele von Hassrede und diskriminierendem Verhalten an Gerichte im ganzen Land übersendet. Die Beispiele sollen dabei helfen, ein Gesetz vom letzten Mai umzusetzen, dass sich gegen rassistische Propaganda wendet.

Bei der Einführung des Gesetzes gab es noch keine klare Definition von Hassrede und diskriminierendem Verhalten, was sich nun ändern sollte. Das Justzizministerium ist mit der Herausgabe von Beispielen der Bitte von 13 Stadtverwaltungen nachgekommen, die Schwierigkeiten damit hatten festzustellen, ab wann Sprache nicht mehr als freie Rede von der Verfassung geschützt wird.

Die Beispiele beinhalten Drohungen gegen Menschen bestimmter Nationalitäten und extreme Beleidigungen. Darunter fallen Kommentare, die bestimmte Gruppen mit Insekten oder Tieren vergleichen sowie Bemerkungen wie “Geh wieder in dein Land zurück.” Auch Sprache, die die klare Intention hat, bestimmte Gruppen auszuschließen, wird als Hassrede verstanden.

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