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EuGH urteilt: Provider können dazu verpflichtet werden Tauschbörsen zu sperren

Der europäische Gerichtshof gab heute bekannt, dass das Bereitstellen einer Online-Tauschbörse eine Urheberrechtsverletzung darstellt und entschied, dass Provider dazu verpflichtet werden können, solche Tauschbörsen zu sperren.

In dem Fall ging es um die schwedische Plattform The Pirate Bay. Die niederländische Stiftung Brein, die für den Schutz des Urheberrechts einsetzt, hat gegen zwei Internetanbieter geklagt. Die Stiftung forderte, dass die Provider ihren Kunden den Zugang zu der Tauschbörse sperren sollte.

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Der Oberste Gerichtshof in den Niederlanden wandte sich an das EuGH um die Frage zu klären, ob es sich bei so einer Plattform um eine „öffentliche Wiedergabe im Sinne der EU-Richtlinien“ handelt und sie daher gegen das Urheberrecht verstößt.

Das EuGH urteilte, „dass grundsätzlich jede Handlung, mir der ein Nutzer seinen Besuchern Zugang zu geschützten Werken ermöglicht, eine Handlung der Wiedergabe im Sinne der EU-Richtlinie sei.“

Dazu wurden die Betreiber der Webseite auch darüber informiert worden, dass über die Plattform urheberrechtlich geschützte Werke bereitgestellt werden. zudem sei The Pirate Bay mit einer Gewinnabsicht betrieben worden.

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Welche Auswirkungen dieses Urteil nun haben wird bleibt abzuwarten.

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