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Japan möchte das Urheberrecht wegen Transpazifische Partnerschaft Abkommen verschärfen

Wie die Japan Times berichtet überlegt Japans Ministerium für kulturelle Angelegenheiten eine Revision des Urheberrechtsgesetz des Landes, nachdem das Land im vergangenen Monat das Transpazifische Partnerschaft (Trans-Pacific Partnership oder kurz TPP) Handelsabkommen mit 11 Ländern abgeschlossen hat.

Neben vielen anderen Abkommen umfasst das TPP ein Abkommen für den Schutz von Marken, Urheberrechte und Patente durchsetzten zu können. Unter anderem auch eine Klausel, die besagt, dass nach dem Tod eines Autors seine Werke für 70 Jahre geschützt bleiben (Anm. d. R. vorher waren es 50 Jahre)

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Eine andere Klausel regelt die Bestimmungen über das geistige Eigentum und die Verfolgung durch Strafverfolgungsbehörden. Die Klausel ermöglicht Behörden, mögliche Verstöße zu untersuchen und eine Geldstrafe festzulegen, sollte die Straftat gewerbsmäßig erfolgen, ohne das der Urheberrechtsinhaber dies anzeigen muss.

Aktuell kann eine Urheberrechtsverletzung in Japan nur geahndet werden, wenn der Rechteinhaber dies auch anzeigt und Schadensersatz verlangt

Im Mai gab es in Japan eine Konferenz mit dem besonderen Schwerpunkt darauf, wie das TPP Veranstaltungen wie die Comiket beeinflussen wird. Auf der Comiket verkaufen Fans und Autoren ohne Verlag sogenannte Dōjinshi (selbst veröffentlichte Werke, die in ihren Geschichten teilweise auch Urheberrechtlich geschützte Werke behandeln). Dōjinshi befinden sich rechtlich gesehen in einer Grauzone, sind aber durch das TPP Abkommen nun gegen das Gesetz. Die meisten Urheberrechtsinhaber akzeptierten dies bisher Stillschweigend um ihre eigenen Produkte zu verkaufen.

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Das Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie veranstaltete Anfang November eine Diskussionsrunde zum Thema TPP und die Auswirkungen auf das geistige Eigentum ab. Industrievertreter, unter anderen die japanische Gesellschaft für die Rechte von Autoren, Komponisten und Verleger (JASRAC) und die Motion Picture Association of Japan (MPPA), begrüßen das Abkommen. Die JASRAC verlangt allerdings eine Klärung des Begriffes „gewerbsmäßige“ Strafftet, was eine erhebliche Auswirkung mit sich bringen wird. Die Organisation empfahl auch, dass Rechteinhaber in die Strafverolgung mit einzubeziehen und sie entscheiden zu lassen, ob sie diese Verfolgung überhaupt wünschen.

Laut der japanischen Regierung würde eine gesetzliche Änderung des Urheberrechts die Menschen in der Ausübung ihrer Hobbys nicht beeinträchtigen.

Genaue Informationen des TPP Abkommen findet ihr bei Wikipedia.

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