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US Gericht verklagt Nintendo wegen Patentverletzung

Am Donnerstag hat eine Jury in Dallas, Texas Nintendo of America für eine Patentverletzung auf 10 Millionen US-Dollar Schadenersatz verklagt, die auf die Bewegungssensoren der Wii- und Wii U-Controllern bezogen ist.

Gegen Nintendo und ihre Bewegungssensoren hatte die Firma iLife Technologies geklagt, die ein sogenanntes Motion-Sensing-Patent abgeschlossen hatte. Dieses hat Nintendo of America scheinbar für ihre Wii- und Wii U-Controller verwendet, weshalb der Publisher das Patentrecht verletzt hat. Nun muss das Unternehmen 10 Millionen Schadenersatz zahlen, was bedeutend weniger ist, als iLife ursprünglich bei ihrer Klage im Jahr 2013 verlangte. Das Unternehmen verlangte ursprünglich 144 Millionen US-Dollar, beziehungsweise 4 Millionen US-Dollar für jedes der Wii-Systeme, die der Publisher vor der Klage verkauft hat. Nintendo hat die Produktion der Wii-Konsole Anfang des Jahres eingestellt.

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iLife hat die Bewegungssensoren entwickelt, um Säuglinge und ältere Menschen zu überwachen. Bei Säuglingen soll die Technologie vor dem plötzlichen Kindstod schützen und bei älteren Menschen Stürze überwachen. Laut Nintendo war das Patent von iLife nicht richtig geschrieben und deshalb ungültig. Außerdem hatte ein Vertreter von Nintendo verlauten lassen, dass das Unternehmen mit dem Urteil nicht einverstanden sei und versuchen werde, das Verfahren an eine andere Instanz weiter zu leiten. Der Publisher hatte bereits Patentsrechtsstreitigkeiten mit IA Labs im Jahr 2010 – ebenfalls wegen Equipment der Wii. Allerdings gewann der Publisher die Streitigkeiten. Auch eine Klage des in Ohio ansässigen Unternehmens Motiva, wegen der Wiimote im Jahr 2013 hat das Unternehmen gewonnen.

Außerdem wurde der Publisher bereits wegen Patentrechtsverletzungen bei dem 3DS verklagt. Diese Klage, die vom Erfinder Seijiro Tomita ausging, verlor das Unternehmen zunächst beim US-Bundesgericht. Später aber, gewann der Publisher das Berufungsverfahren. Es ist also durchaus möglich, dass Nintendo auch die aktuelle Klage abwenden kann.

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