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"My Number"-System sorgt für Probleme

100.000 Yen hohe Zahlung für jeden Japaner bereitet Probleme

Japans Premierminister Shinzo Abe hatte den Plan gefasst, dass jeder in Japan 100.000 Yen bekommen soll. Doch die Auszahlung funktioniert nicht und die Regierung gibt widersprüchliche Angaben.

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Ursprünglich war geplant, dass jeder bedürftige Haushalt eine Zahlung von einmalig 300.000 Yen erhalten soll. Der Plan wurde von Abe allerdings spontan geändert, so dass nun jede Person 100.000 Yen bekommen soll.

Bereits vor der Zahlung gab es Probleme

Finanzminister Taro Aso, der sich zunächst gegen die allgemeine Zahlung aussprach, schien Abes Behauptung zu widersprechen, dass Zahlungen an alle Bürger das Einheitsgefühl der Nation fördern würden.

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Einen Tag, nachdem Abe das Programm befürwortet hatte, sagte Aso auf einer Pressekonferenz, dass das Geld nur an diejenigen gezahlt werden würde, die „die Hand heben“ und dass er davon ausgehe, dass einige wohlhabende Personen sich entscheiden würden, die Zahlung abzulehnen, um keine öffentliche Gegenreaktion zu provozieren.

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Auf dem Antragsformular, das die Empfänger bei ihrer Kommunalverwaltung einreichen müssen, ist ein Kästchen für Personen vorgesehen, die die Barauszahlungen ablehnen möchten.

Diese Option der Ablehnung der Leistung löste jedoch Kontroversen aus, nachdem die LDP entschieden hatte, dass ihre Parlamentsmitglieder das Geld nicht erhalten würden.

Während die Regierung durch diesen Schritt möglicherweise etwa 40 Millionen Yen sparen könnte, wenn alle der fast 400 LDP-Abgeordneten aus beiden Kammern des Parlaments das Geld ablehnen, warf Takanori Fujita, Direktor der gemeinnützigen Gruppe Hotplus, die in Armut lebende Menschen unterstützt, der LPD vor, unverantwortlich zu sein.

Auch die Politiker müssen das Geld annehmen

Die Bargeldauszahlungen seien bedeutungslos, wenn nicht jeder das Geld erhält und verwendet, argumentierte Fujita, der auch außerordentlicher Professor an der Seigakuin-Universität ist.

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„Abe hat gesagt, nationale Solidarität sei wichtig, aber was die LDP nun tun, ist so, als würden sie sagen: ‚Wir sind etwas Besonderes, und Dinge wie die Barauszahlungen sind für uns nicht notwendig‘. Das könnte den Geist der Solidarität verderben“, so Fujita.

Fujita bedauerte die, wie er es nannte, heimliche Absicht der Regierung, wohlhabende Menschen zu ermutigen, das Geld abzulehnen, und forderte Abe selbst auf, mit gutem Beispiel voranzugehen und das Geld zu nehmen.

„Der Premierminister sollte die Führung übernehmen, was die Botschaft vermitteln würde, dass jeder, auch die Reichen, willkommen ist, das Geld anzunehmen“, so Fujita.

Auch der Chef der Komeito, Natsuo Yamaguchi,  sagte, dass er nicht vorhabe, die Zuwendung zu erhalten und er es Mitgliedern seiner Partei selbst überlasse, ihre eigenen Entscheidungen zu treffen.

Die Opposition kündigte an, dass Geld zwar anzunehmen, es aber zu spenden.

Antragsverfahren sorgt für weitere Kritik

Nachdem die Kommunalverwaltungen in diesem Monat damit begonnen hatten, Anträge auf die Zahlung anzunehmen, löste die Verwirrung um das Antragsverfahren eine weitere Welle der Kritik aus.

Während die meisten Kommunalverwaltungen bis Ende Mai Antragsformulare per Post verschicken, können Anträge auch online über das persönliche Identifikationssystem My Number gestellt werden.

Dies hat jedoch zu Problemen bei Menschen geführt, die das Geld dringend brauchen.

Das 2015 eingeführte Nummerierungssystem weist jedem Bürger und jedem ausländischen Einwohner eine 12-stellige Nummer zu, obwohl es keine gesetzliche Verpflichtung gibt, die sogenannte individuelle Nummernkarte zu beantragen, die den öffentlichen Komfort bei der Inanspruchnahme von Verwaltungsdienstleistungen erhöhen soll.

Infolgedessen hatten nach Angaben des Innenministeriums am 1. April nur 16 Prozent aller japanischen Bürger diese persönliche Nummer.

Bearbeitungszeit der My-Number-Anträge dauern zu lange

In der Hoffnung, dass die Zahlung durch die Online-Anmeldung schneller zu bekommen, versuchen viele Menschen, die noch keine Nummernkarte haben, bei den Behörden eine zu beantragen, nur um festzustellen, dass es normalerweise ein bis zwei Monate dauert, bis die Karte ausgestellt wird.

Selbst die Menschen, die eine Karten haben, konnten ihren Antrag nicht abschicken, weil sie sich nicht an den für die Online-Bearbeitung erforderlichen Sicherheitscode erinnern konnten.

Viele von ihnen, sind zu den Behörden gegangen, was die Bearbeitungszeit noch einmal erhöht hat.

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