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Coronavirus breitet sich in Japan immer weiter aus

Ausnahmezustand in Japan kommt

Mehr als einmal wurde Japans Premierminister Shinzo Abe aufgefordert, wegen der Ausbreitung des Coronavirus den Ausnahmezustand zu verhängen, damit die Gouverneure der Präfekturen rechtliche Mittel in die Hand bekommen, um Maßnahmen durchzusetzen.

Laut der japanischen Regierung ist dieser Schritt nun geplant und der Ausnahmezustand soll Dienstag für Tokyo verhängt werden. Auch Kanagawa, Saitama, Chiba, Osaka, Hyogo und Fukuoka sind davon betroffen. Der Ausnahmezustand soll bis zum 6. Mai gelten.

Ausnahmezustand gibt Präfektur-Gouverneure rechtliche Mittel für Maßnahmen in die Hand

Dank eines Sondergesetzes, das vor einigen Tagen verabschiedet wurde, kann Abe die Maßnahme  durchsetzten, wenn er sich mit einem Gremium aus Experten der Medizin und öffentliche Gesundheit beraten hat. Er muss dabei allerdings genau angeben, für welche Region wie lange der Ausnahmezustand gilt.

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Da in Japan die Zahl der Coronavirus-Infektionen deutlich zunimmt und die Fälle, in denen der Infektionsweg nicht mehr nachverfolgt werden kann, immer mehr werden, hatte Abe bereits vor einer explosiven Zunahme gewarnt, allerdings bisher immer betont, dass der Ausnahmezustand noch nicht nötig sei.

Viele Experten und auch einige Präfektur-Gouverneure haben allerdings mehrfach gefordert, dass dieses Mittel ergriffen wird, damit sie Maßnahmen rechtlich durchsetzten können. Zurzeit können sie nur an die Menschen appellieren zum Beispiel zu Hause zu bleiben.

Die Erklärung des Ausnahmezustands wäre die Erste ihrer Art in Japan und würde die Rechte der Bürger einschränken.

Allerdings könnten trotzdem keine Maßnahmen wie zum Beispiel in China und Frankreich nach japanischem Recht nicht durchgesetzt werden. Menschen werden nicht bestraft, wenn sie sich nicht anpassen, und auch geschäftliche Aktivitäten können nicht verboten werden.

Immer mehr Infektionen in Japan

Bis Sonntag betrug die Zahl der Menschen mit Coronavirus in Japan 4.563, darunter rund 700 vom Kreuzfahrtschiff Diamond Princess. 104 Menschen sind an der Infektion bisher in Japan gestorben.

In Tokyo gibt es aktuell über 1.033 Infizierte, die Zahl wächst mittlerweile pro Tag dreistellig an. Die Stadtverwaltung hat die Einwohner mehrfach aufgefordert, nur aus dem Haus zu gehen, wenn es unbedingt nötigt ist und hat angekündigt, dass alle öffentlichen Schulen bis zum 6. Mai geschlossen bleiben.

Kyodo

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