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Abes Regierung feiert 5. Jahrestag, konzentriert sich weiterhin auf Wirtschaft

Die Regierung von Premierminister Shinzo Abe feierte am Dienstag ihren 5. Jahrestag. Am Anfang seiner 2. Amtszeit versprach der Premierminister den Fokus auf die Ankurbelung der Wirtschaft zu legen. Dieses Versprechen erneuerte der Kabinettssekretär nun aus gegebenem Anlass.

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„Seit dem Start der Regierung haben wir die wirtschaftliche Erholung als oberste Priorität genannt“, erklärte Kabinettssekretär Yoshihide Suga auf einer Pressekonferenz zum 5. Jahrestag der 2. Amtszeit der LDP und des amtierenden Premierministers Shinzo Abe.

Abe sagte, die Unterstützung der Wähler habe ihm geholfen, die Herausforderungen zu meistern, mit denen er in den letzten fünf Jahren konfrontiert wurde.
„Ich habe dank der starken Unterstützung der Bürger bei den (vergangenen) fünf nationalen Wahlen eine Vielzahl von Barrieren überwunden“, sagte Abe, der mit seiner Agenda „Abenomics“ die Wirtschaft ankurbeln wollte.

Japans Wirtschaft befindet sich in der zweitlängsten Expansionsphase der Nachkriegszeit. Sprich, die japanische Wirtschaft befindet sich wieder im Aufstieg, wobei sich der Tokioter Aktienmarkt in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt hat. Der japanische Börsenindex Nikkei ist auf dem höchsten Stand seit Januar 1992.

Trotz der positiven Zahlen kommt der Wohlstand der Wirtschaft aber scheinbar nicht bei der Bevölkerung an. So hat Abe sein Hauptziel noch nicht erreicht: Er wollte die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt aus der jahrzehntelang andauernden Deflation herausholen.

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Neben Wirtschaftsthemen stehen ganz oben auf der Tagesordnung im nächsten Jahr voraussichtlich die Debatte, Japans pazifistische Verfassung zu reformieren, und Artikel 9 in der Verfassung zu revidieren. Damit könnte Japan erstmals nach dem 2. Weltkrieg wieder aktiv Soldaten ins Ausland entsenden.

In der Außenpolitik will sich der Premierminister auf die Verhandlungen eines jahrzehntelangen Territorialstreits mit Russland konzentrieren. Japan und Russland streiten seit Jahren um Inseln vor Japans nördlichster Hauptinsel Hokkaido. Außerdem will Abe ein trilaterales Gipfeltreffen mit China und Südkorea veranstalten. Dazu gehört auch weiterhin die Frage, wie man mit Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm umgeht.

Erst im November hatte Abe das Parlament aufgelöst und vorzeitige Neuwahlen angesetzt, um von einem Umfragehoch seiner Person zu profitieren. Zuvor hatten immer wieder aufkommende Skandale in der LDP die Umfragen der Partei abstürzen lassen, die im Sommer ihren Tiefpunkt erreichten. Resultat war die dritte Kabinettsneubesetzung seit seinem Amtsantritt vor fünf Jahren.

Unterstützt von relativ stabilen Zustimmungswerten für sein Kabinett, die in einer Umfrage der Kyodo News Anfang des Monats bei 47,2% lagen, versucht der 63-jährige Shinzo Abe, seine Regierungsmacht zu festigen.

Es wird erwartet, dass Abe sich im September 2018 erneut als Präsident seiner regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) wiederwählen lässt. Damit könnte er Japans derzeit längster amtierender Premierminister werden – einschließlich seiner Amtszeit im Jahr 2006/07.

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