Die Spannungen zwischen Japan und Südkorea sind nach wie vor vorhanden, dennoch soll nun ein Pakt zwischen den beiden Staaten verlängert werden. Eigentlich hatte Südkorea im Rahmen des Streits mit Japan damit gedroht, das Abkommen über den Austausch militärischer Geheimdienstinformationen zu beenden.
Doch bis Montagabend um Mitternacht, als die Frist für den Austritt ablief, hat die südkoreanische Regierung Japan nicht mitgeteilt, dass das Abkommen abgeschafft werden soll. Es wird davon ausgegangen, dass Südkorea damit auf Forderungen der USA einging, die wollten, dass das Abkommen weiter besteht.
Abkommen mit großer Wichtigkeit für die Region
Japans leitender Kabinettsminister Yoshihide Suga betonte am Montag auf einer Pressekonferenz die Bedeutung des General Security of Military Information Agreement (GSOMIA) und sagte, dass es „zu Frieden und Stabilität in der Region beiträgt, indem es die Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen Japan und Südkorea im Bereich der nationalen Sicherheit fördert“.
„Es ist wichtig, dass das Abkommen weiterhin auf stabile Weise umgesetzt wird“, fügte der oberste Regierungssprecher hinzu und forderte Seoul auf, in dieser Angelegenheit ruhig zu handeln.
Abkommen wurde 2016 geschlossen
Der am 23. November 2016 geschlossene bilaterale Pakt wird jedes Jahr automatisch verlängert, es sei denn, eines der beiden Länder informiert das andere mindestens 90 Tage vor dem Ablaufdatum über seine Absicht, ihn abzuschaffen.
Im August letzten Jahres informierte die Regierung des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in Japan als Vergeltung für die Verschärfung der Exportkontrollen für Südkorea durch Tokyo über ihre Entscheidung, den Pakt abzuschaffen.
Südkorea setzt Austritt aus dem Abkommen aus
Doch im November, als das Abkommen aufgrund der Entscheidung der Regierung Moon kurz vor dem Auslaufen stand, legte Seoul die Notifikation auf Eis, nachdem es von den Vereinigten Staaten dazu überredet worden war.
Seitdem hat Seoul die Haltung eingenommen, dass das Land das Abkommen jederzeit beenden kann, unabhängig von der Frist für die Notifizierung, da die Rücktrittserklärung lediglich ausgesetzt, nicht aber vollständig zurückgenommen wurde.
Ein Sprecher des südkoreanischen Außenministeriums wiederholte diese Position auf einer Pressekonferenz am 4. August.
USA üben Druck auf Südkorea aus
In der Zwischenzeit glauben viele in der japanischen Regierung, dass es für Seoul sehr schwierig ist, das Abkommen tatsächlich abzuschaffen, da die Vereinigten Staaten erheblichen Druck auf Südkorea ausgeübt haben, um es am Leben zu erhalten.
Nachdem die Moon-Regierung vor einem Jahr Tokyo von ihrer Absicht unterrichtet hatte, den Pakt aufzukündigen, besuchten der US-Verteidigungsminister Mark Esper und der Vorsitzende des Generalstabs der Generalstabschefs, General Mark Milley, der oberste US-Militäroffizier, Südkorea, um das Land zu drängen, den Pakt aufrechtzuerhalten.
„Die Vereinigten Staaten haben Südkorea im vergangenen Jahr eine gute Tracht Prügel verabreicht, sodass Seoul den Pakt in den Verhandlungen mit Japan nicht länger als Karte benutzen kann“, sagte ein hoher Beamter des japanischen Außenministeriums.



