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Endgültige Entscheidung trifft Premierminister

Allgemeine Wahlen in Japan werden für Oktober immer unwahrscheinlicher

Dieses Jahr stehen die allgemeinen Wahlen in Japan an, die allerdings immer mehr zu einem Problem werden. Aufgrund von Covid-19 wurden die Wahlen bereits im Sommer verschoben. Auch Wahlen im Oktober werden immer unwahrscheinlicher. Abe ist nämlich auch mit den anderen Möglichkeiten nicht wirklich zufrieden.

Der Chef der Wahlstrategien der regierenden Liberaldemokratischen Partei, Hakubun Shimomura, gab an, dass es wohl nicht zu den Wahlen kommt. Laut ihm wird Premierminister Shinzo Abe wohl eher nicht die Wahlen im Oktober veranstalten und dafür das Unterhaus auflösen.

Pandemie ist gerade wichtiger

Shimomura betont dabei jedoch, dass die endgültige Entscheidung von der derzeitigen Lage zur Pandemie abhängig ist. Für Abe steht nämlich die Bewältigung der Krise an erster Stelle, weswegen er das Unterhaus nicht auflösen will. Laut Shimomura können sie die Kammer nur auflösen, wenn die Ängste der Öffentlichkeit beseitigt sind, was zurzeit definitiv nicht der Fall ist.

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Am Ende liegt die Entscheidung immer noch bei Abe und er sei wohl bemüht den richtigen Zeitpunkt für die Wahlen zu finden. Weiter erklärte Shimomura, dass die Diskussionen nicht nur über die Überarbeitung des Gesetzes über Sondermaßnahmen zur Bekämpfung des Virus laufen sollen. Ebenfalls geht es um die Aufnahme eines Artikels über Notfälle in die Verfassung. Damit soll Japan in der Zukunft besser mit unerwarteten Situationen umgehen.

Abe stellt sich nicht zur Wiederwahl auf

Zu der Neueinstellung von Abes Kabinett und den Führungskräften der LDP sagte Shimomura, dass die Handlung nächsten Monat vermutlich die letzte dieser Art sein wird, bevor Abes Amtszeit als LDP Präsident September 2021 ausläuft. Shimomura wollte nicht sagen, ob er sich selbst zur Wahl stellen will und gab nur an, dass die Unterstützung von Abe seine wichtigste Aufgabe ist.

Er weist darauf hin, dass Abe zum vierten Mal gewählt werden kann und er deswegen nichts sagen möchte. Gleichzeitig erklärt er aber auch, dass Abe nicht die Parteivorschriften überarbeiten will und keine weitere Amtszeit plant. Laut der LDP sind nämlich nur drei aufeinanderfolgende Amtszeiten von bis zu neun Jahre erlaubt, die Abe schon erreicht hat.

Von dem nächsten Staatschef wünscht sich Shimomura eine Person, die deutliche Maßnahmen zum Wiederaufbau des Landes erstellen und umsetzen kann. Die Mehrheit der Bevölkerung sei zurzeit sehr besorgt über die Zukunft Japans und ob das Land nun in der Krise seinen Glanz verliert.

JP

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