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Wegen Verstößen gegen das Kartellgesetz

Amazon Japan legt Fair Trade Commission neues Reformpaket vor

Amazon Japan legt der Fair Trade Commission (japanisches Bundeskartellamt) ein Reformpaket vor, nachdem das Unternehmen in der Vergangenheit bereits mehrmals gegen das japanische Kartellgesetz verstoßen hat. Sollte die Fair Trade Commission das Reformpaket akzeptieren, wird Amazon von Verwaltungsstrafen befreit, die auf Verstöße gegen das Kartellgesetz aus dem Jahr 2018 zurückzuführen sind.

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Die Fair Trade Commission schützt in Japan den Wettbewerb. Damit sollen zum Beispiel große Unternehmen wie Amazon Japan reguliert werden, um marktbeherrschende Stellungen nicht missbräuchlich zu nutzen oder Kartellbildungen zu unterbinden. Dieser Schutz ist eine zentrale ordnungspolitische Aufgabe in einer marktwirtschaftlich verfassten Wirtschaftsordnung.

Verdachtsfälle von Amazon gegen das Kartellgesetz

Das Unternehmen wurde im Jahr 2016 von der Fair Trade Commission untersucht, weil es unter Verdacht stand wettbewerbskritische Verträge mit Lieferanten unterzeichnet zu haben. Die Lieferanten mussten sich in diesen Verträgen dazu verpflichten, dem Online-Großhändler ihre Produktpaletten, im Vergleich zur Konkurrenz, zu einem niedrigeren oder zumindest gleichwertigen Preis anzubieten.

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Die Untersuchung wurde 2017 eingestellt, nachdem das Unternehmen die fragwürdigen Bedingungen für die Lieferanten zurückgezogen hatte und es keine Entscheidung stattgefunden hatte, ob in diesem Fall gegen das Kartellgesetz verstoßen wurde.

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Im Jahr 2018 stand der Online Großhändler wieder im Verdacht gegen das Kartellgesetz zu verstoßen. Die Hersteller wurden gezwungen, einen bestimmten Prozentsatz der Verkaufssumme für ihre ermäßigten Produkte zu zahlen. So soll Amazon versucht haben, einen Teil der Rabatte mit dem erpressten „Kooperationsgeld“ abzudecken. Dieser Fall ist noch offen und wird mit dem neuen Reformpaket diskutiert.

Das neue Reformpaket

Das vorgeschlagene Reformpaket beinhaltet einen Plan zur Rückerstattung des „Kooperationsgeldes“ an die Lieferanten. Auch beinhaltet das Reformpaket, wie es Praktiken verbessern will, die im Verdacht stehen gegen das Kartellgesetz zu verstoßen.

„Amazon führt weiterhin kooperative und konstruktive Gespräche mit der Fair Trade Commission“, sagte das Unternehmen in einer E-Mail-Erklärung am Freitag. „Auch in Zukunft werden wir weiterhin die Bedürfnisse unserer Lieferanten erfüllen und uns bemühen, die Gesetze und Vorschriften in allen Regionen, in denen Amazon tätig ist, einzuhalten“, hieß es weiterhin.

Sollte das Reformpaket von der Fair Trade Commission akzeptiert werden, wird der Online Großhändler von den Verwaltungsstrafen befreit.

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