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Schnelle Abschiebung befürchtet

Asylbewerber in Japan fürchten um ihr Leben aufgrund von schnellerer Abschiebung

Nachdem das japanische Parlament die umstrittene Überarbeitung des Einwanderungsgesetzes beschlossen hat, fürchten viele Asylbewerber nun um ihr Leben, da die Gefahr besteht, dass sie schneller in ihr Heimatland abgeschoben werden.

Die Überarbeitung ermöglicht eine schnellere Abschiebung, wenn der Flüchtlingsstatus dreimal nicht anerkannt wurde. Kritiker argumentieren, dass so auch Menschen abgeschoben werden, die aus ihrem Heimatland wegen einer politischen Verfolgung geflüchtet sind.

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Asylbewerber befürchten schnelle Abschiebung

In den japanischen Medien häufen sich die Interviews mit Asylbewerbern, die aus ihren Heimatländern geflohen sind und nun fürchten, dass sie wieder zurückgeschickt werden, obwohl ihr Leben in akuter Gefahr ist.

Redaktionstipp:  Tausende demonstrieren gegen Japans Einwanderungsgesetz

Ein Mann aus Myanmar sagte gegenüber den Medien: „Ich werde getötet, wenn ich zurückgeschickt werde. Wenn ich zurückkehre, werde ich vom Militär oder der Polizei festgenommen. Ich flehe die japanische Regierung an, es sich noch einmal zu überlegen.“

Der Mann gehört einer ethnischen Minderheit an. Er schloss sich in den 1990er-Jahren der demokratischen Bewegung in Myanmar an, die gegen das Militärregime kämpfte. 2002 floh er über Südkorea nach Japan und beantrage 2006 das erste Mal den Flüchtlingsstatus. Der Antrag wurde abgelehnt und das Prüfverfahren für den fünften Antrag läuft aktuell noch.

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Takeshi Ohashi, ein Anwalt, der als Generalsekretär eines Verteidigungsteams für kurdische Asylsuchende in Japan tätig ist, kritisierte die Gesetzesänderung als potenziell lebensgefährliche Situation für viele Menschen. „Ich bezweifle, dass die Gesetzgeber, die für die Revision gestimmt haben, die Verantwortung übernehmen können“, so der Anwalt.

Laut Ohashi müssen viele seiner Klienten, nachdem sie aus der Einwanderungshaft entlassen wurden, regelmäßig bei der Einwanderungsbehörde vorsprechen und es kann passieren, dass sie direkt zum Flughafen gebracht und abgeschoben werden.

Einwanderungsgesetz verstößt gegen Grundsatz der Nichtzurückweisung

Kritiker der Überarbeitung des Einwanderungsgesetzes weisen darauf hin, dass die Möglichkeit der Abschiebung von Personen, die den Flüchtlingsstatus beantragen, während das Verfahren noch läuft, gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung gemäß der Flüchtlingskonvention verstoßen könnte, der es verbietet, einen Flüchtling in Gebiete zurückzuschicken, in denen sein Leben oder seine Freiheit bedroht wäre.

Experten wiederum argumentieren, dass die Revision des Flüchtlingsschutzes nicht ausreichend gegeben ist und dass Japan sein Asylrecht im Einklang mit dem internationalen Standard bringen muss.

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