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Erste Gemeinde in Gunma

Ausländische Einwohner können in Oizumi ab 2025 Beamte werden

Die Stadt Oizumi hat bekannt gegeben, dass sie das Erfordernis der Staatsangehörigkeit für ausländische Einwohner abschaffen wird, dass bisher Ausländer abgehalten hat, Beamte zu werden. Die Stadt hat bereits im Dezember begonnen zu überlegen, diese Regelung abzuschaffen.

Mit einem Ausländeranteil von 20 Prozent ist Oizumi die erste Gemeinde in der Präfektur Gunma, die das Staatsangehörigkeitserfordernis für alle Berufskategorien aufhebt. Die Stadt hofft, dass sich nun viele Menschen mit ausländischen Wurzeln bei der Stadtverwaltung bewerben werden.

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Bürgermeister hofft auf viele Bewerbungen in der Abteilung für multikulturelle Zusammenarbeit

Der Bürgermeister von Oizumi hat insbesondere die Hoffnung geäußert, dass sich ausländische Einwohner für Positionen in der Abteilung für multikulturelle Zusammenarbeit oder in den Bildungsinstituten der Stadt bewerben, um so Sprachbarrieren zu überwinden.

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Ab April 2025 wird das Kriterium der Nationalität für Mitarbeiter der Stadt abgeschafft, vorausgesetzt, sie haben im Geschäftsjahr 2024 erfolgreich die erforderlichen Prüfungen abgelegt. Eine Voraussetzung ist jedoch, dass Bewerber entweder dauerhaft in der Stadt wohnen oder über eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung verfügen.

Bisher konnten ausländische Mitarbeiter nach ihrer Einstellung nicht in Führungspositionen wie Abteilungsleiter oder andere leitende Positionen befördert werden. Sie durften auch nicht an der Entwicklung grundlegender Politiken der Stadt mitwirken.

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Viele Einschränkungen für Beamte mit ausländischen Wurzeln

Darüber hinaus waren ihnen keine öffentlichen Befugnisse wie die Erhebung von Steuern, die Beschlagnahme von Grundstücken von Steuersündern, die Entscheidung über Stadtplanung, der Erwerb von Grundstücken, die Durchführung von Vor-Ort-Inspektionen oder ähnliche Aufgaben gestattet.

Die Stadtverwaltung orientiert sich bei diesen Beschränkungen an der offiziellen Auffassung der Zentralregierung von 1953, wonach Beamte, die Verwaltungsbefugnisse ausüben oder an der nationalen Willensbildung beteiligt sind, die japanische Staatsangehörigkeit besitzen müssen. In ähnlicher Weise hat die Präfektur Gunma das Erfordernis der Staatsangehörigkeit für bestimmte Berufe wie Krankenschwestern und zertifizierte Ernährungsberater abgeschafft.

Im Jahr 2022 kündigte die Präfektur einen Plan zur Abschaffung des Staatsangehörigkeitserfordernisses für alle Berufskategorien unter der direkten Aufsicht des Gouverneurs an, aber bisher wurden keine konkreten Maßnahmen ergriffen.

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