Die Außenminister Japans und Russlands haben am Donnerstag die festgefahrenen Verhandlungen zur Lösung eines langjährigen Territorialkonflikts wieder aufgenommen. Dieser Konflikt war ein Knackpunkt bei den Bemühungen um die Unterzeichnung eines Nachkriegsfriedensvertrags.
Toshimitsu Motegi, der Russland zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt im September besucht, sagte, er habe mit seinem Amtskollegen Sergey Lavrov ein „substantielles Gespräch“ darüber geführt, wie die Differenzen beigelegt werden könnten.
„Wir werden die Gespräche fortsetzen und die Fragen, die angegangen werden müssen, sortieren, damit wir eine für beide Seiten akzeptable Lösung erreichen können“, sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Streit um Inselgruppe
Die beiden kamen überein, Mitte Januar Gespräche auf Generaldirektorenebene aufzunehmen. Dabei wollen sie Pläne für gemeinsame Wirtschaftsprojekte auf den umstrittenen, von Russland kontrollierten Inseln nordöstlich von Hokkaido vorantreiben.
Überschattet wurde das Treffen durch die Festnahme von fünf japanischen Fischerbooten durch die russischen Grenzschutzbehörden Anfang der Woche. Die Japaner standen im Verdacht, die Fangquoten um die Inseln zu verletzen.
Motegi sagte, er forderte Russland aus „humanitärer Sicht“ auf, die Boote und ihre Besatzungen freizulassen. Lavrov hingegen drängte Japan dazu, ein bilaterales Abkommen über die Fischerei um die Inseln einzuhalten. Die Inseln werden von Tokyo als „Northern Territories“ und von Moskau als „Southern Kurils“ bezeichnet.
Hoffnung auf Einigung zerschlägt sich
Lavrov sagte auch, dass die Länder gegen Ende des Jahres eine gemeinsame Anti-Piraterie-Übung vor Somalia im Golf von Aden durchführen werden. Der japanische Premierminister Shinzo Abe hatte gehofft, die Rückkehr von zwei der vier umstrittenen Inseln im Einklang mit einer gemeinsamen Erklärung von 1956 zu erreichen, als er im Juni mit Präsident Wladimir Putin zusammentraf.
Doch im Vorfeld des Treffens verschärfte Putin die Kritik an der japanisch-amerikanischen Sicherheitsallianz und ging härter vor. So war Abe gezwungen, einen alternativen Weg zu suchen.
Inzwischen hat Tokyo seinen Schwerpunkt auf die gemeinsamen Wirtschaftsprojekte verlagert, von denen sich Moskau einen Wirtschaftsaufschwung im unterentwickelten russischen Fernen Osten erhofft. Die Projekte decken fünf Bereiche ab – Aquakultur, Gewächshausanbau, Tourismus, Windkraft und Abfallreduzierung. Einige Programme sollen im nächsten Jahr ernsthaft in Angriff genommen werden.
Mehrfache Gespräche zwischen Japan und Russland
Der Streit um die Souveränität der Inseln ist für die Länder, die mehr als 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs einen formellen Friedensvertrag unterzeichnet haben, ein großes Hindernis geblieben. Tokyo behauptet, die Sowjetunion habe die Inseln kurz nach ihrer Kapitulation illegal beschlagnahmt, während Moskau argumentiert, dies sei legitim.
Motegi und Lavrov haben sich bereits zweimal in ihrer Eigenschaft als Verhandlungsführer getroffen, zuletzt im vergangenen Monat in Nagoya. Aber beide Treffen waren relativ kurz und Motegi hatte gesagt, dass das Treffen am Donnerstag der Ausgangspunkt für angehende Gespräche sein würde.
Motegi befindet sich auf einer fünftägigen Reise durch Russland, wo er am Mittwoch mit Wirtschaftsentwicklungsminister Maxim Oreshkin zusammentrifft, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu besprechen. Am Samstag kehrt er nach Japan zurück.
MA



