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Situation vorerst beobachten

Ausweitung des Ausnahmezustands in Japan wird dauern

Japan Premierminister Yoshihide Suga sagte am Sonntag in einem TV-Interview, dass die Regierung sich ein paar Tage Zeit nehmen wird, um zu entscheiden, ob wegen der Coronavirus-Pandemie der Ausnahmezustand über die Präfekturen Osaka, Kyoto und Hyogo verhängt wird.

Die Gouverneure der drei Präfekturen hatten am Wochenende bei der japanischen Regierung beantragt, dass die Regionen ebenfalls unter den Ausnahmezustand, der für Tokyo und drei weitere Präfekturen ausgesprochen wurde, gestellt werden.

Situation muss beobachtet werden

„Mir wurde gesagt, dass wir die Situation für ein paar Tage beobachten müssen, also denke ich in diese Richtung“, so Suga und bezog sich dabei auf die Meinung eines staatlichen Expertengremiums, das die Infektionstrends überwacht.

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Die japanische Regierung hat die Umsetzung von Maßnahmen wie die Verkürzung der Öffnungszeiten von Restaurants und die Förderung von Telearbeit in den drei Präfekturen gefordert. Allerdings gibt es Widerstand, besonders von Restaurants.

„Ich weiß, dass sie sich in einer angespannten Situation befinden. Wir sind bereit, sofort zu reagieren, falls nötig“, so Suga.

Durch die Ausrufung des Ausnahmezustands ermöglicht es die Regierung den lokalen Behörden, die Menschen aufzufordern, so viel wie möglich zu Hause zu bleiben und die Gaststätten aufzufordern, die Öffnungszeiten zu verkürzen. Allerdings gibt es keine rechtlichen Konsequenzen, wenn sich jemand nicht an die Aufforderung hält.

Im April hatte Japan den Notstand für einige der 47 Präfekturen des Landes ausgerufen und ihn später auf das ganze Land ausgeweitet. Ende Mai hob die Regierung den Notstand vollständig auf.

Suga unter Kritik für die späte Ausrufung des Ausnahmestands

Der erneute Anstieg von Coronavirus-Infektionen hat die Belastung für das Gesundheitssystem so weit erhöht, dass Experten mittlerweile davon warnen, dass es zusammenbricht.

Die Oppositionsparteien haben Suga dafür kritisiert, dass er sich lange dagegen gesträubt hat, den Ausnahmezustand zu verhängen. Suga hat seine Meinung kurzfristig geändert, davor allerdings mehrmals betont, dass so eine Maßnahme nicht nötig sei.

Die Entscheidung kam schließlich, nachdem die Gouverneure der vier lokalen Regierungen Anfang des Monats darum gebeten hatten.

„Ich akzeptiere die Kritik demütig“, sagte Suga in der Sendung des öffentlichen Senders NHK.

Am Samstag überstieg die Zahl der täglichen Coronavirus-Infektionen in Japan den dritten Tag in Folge die Zahl von 7.000, nachdem sie am Freitag einen Rekord von rund 7.900 erreicht hatte.

Japans kumulative Gesamtzahl der Todesfälle übersteigt mittlerweile 4.000. Die Zahl stiegt in nur einen halben Monat um 1.000 an, was zeigt, dass die Todesfälle mit dem starken Anstieg an Infektionen deutlich zunehmen.

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