Eine Bürgerinitiative hat einen Gegenvorschlag zu Japans neuer Sicherheitsstrategie vorgelegt, der Frieden statt Krieg als Weg in die Zukunft des Landes vorschlägt.
Die Gruppe Heiwa Koso Teigen Kaigi (Rat für Vorschläge zur Friedensinitiative), die aus 15 Mitgliedern besteht, darunter Menschen aus Nichtregierungsorganisationen und Wissenschaftler, gab ihre Vision am 15. Dezember in Tokyo bekannt.
Gegenvorschlag skizziert einen friedlichen Weg für Japan
Der Gegenvorschlag skizziert einen Weg für Japan, Frieden zu schaffen, ohne sich zu sehr auf militärische Macht zu verlassen. Der Vorschlag ist eine Alternative zu den drei neuen sicherheitsrelevanten Dokumenten der japanischen Regierung, einschließlich der nationalen Sicherheitsstrategie, die am 16. Dezember vom Kabinett genehmigt wurde.
Der Vorschlag stellt insbesondere die 43 Billionen Yen (ca. 296,7 Milliarden Euro) infrage, die die japanische Regierung von 2023 bis 2027 in die Verteidigung stecken will. Die Bürgerinitiative erklärte: „Warum werden militärische Angelegenheiten angesichts der Pandemie, steigender Preise und der damit einhergehenden Ausbreitung von Armut und Ungleichheit als heiliger Bereich betrachtet? Maßnahmen in den Bereichen soziale Sicherheit, Gesundheitsfürsorge, Bildung und anderen Bereichen, die das Leben und die Rechte der Menschen betreffen, werden unweigerlich weiter beeinträchtigt werden.“
Sorge über die Fähigkeit, feindliche Stützpunkte anzugreifen
Die Gruppe äußerte sich auch besorgt über die in der neuen Sicherheitsstrategie enthaltene Aussage Japans, es werde die Möglichkeit erhalten, Stützpunkte in anderen Ländern anzugreifen, um Raketenabschussbasen und andere Standorte auszuschalten.
Die Bürgerinitiative argumentiert, dass solche Handlungen zu einem Krieg führen könnten, und dass die damit Regierung versuche, das Wesen der Verfassung zu überschreiben, die auf Krieg als souveränes Recht verzichtet.
