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Widerstand aufgegeben

Bürgermeister von Genkai genehmigt Prüfung für das erste Atommüllendlager in Japan

Der Bürgermeister von Genkai, einer Stadt in Japan, hat auf die Aufforderung der Regierung reagiert und einer Durchführung einer Prüfung für die Auswahl eines Atommüllendlagers zugestimmt. Genkai ist nach Suttsu und Kamoenai die dritte Gemeinde in Japan, die eine solche Prüfung akzeptiert. Allerdings ist Genkai die erste Gemeinde, in der sich auch ein Atomkraftwerk befindet.

Bürgermeister Shintaro Wakiyama erklärte auf einer Pressekonferenz: „Nach Diskussionen in Stadtversammlungen und anderen Foren sowie einer sorgfältigen Prüfung der Anfrage der Zentralregierung habe ich beschlossen, der Literaturprüfung zuzustimmen.“

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Bürgermeister gab seinen Widerstand auf

Die sogenannte „Literaturprüfung“ ist der erste von drei Schritten in einem mehr als 20 Jahre dauernden Prozess zur Auswahl eines Standorts für ein Atommüllendlager. Wakiyama hatte zuvor mehrfach erklärt, dass er die Prüfung nicht akzeptieren werde, da er davon ausging, dass die Stadt aufgrund ihrer geografischen Gegebenheiten und anderer Faktoren abgelehnt würde. Am 10. Mai änderte er jedoch seine Meinung, nachdem die Stadtverordnetenversammlung den Antrag auf eine Prüfung am 26. April angenommen hatte.

Redaktionstipp:  Unsachgemäß gelagerter Atommüll kostet Japan rund 36,1 Milliarden Yen

Sobald eine Gemeinde den Literaturbericht akzeptiert, kann sie von der Zentralregierung einen Zuschuss von bis zu 2 Milliarden Yen (ca. 11,9 Millionen Euro) erhalten.

Wenn die Stadt, in der sich das Kernkraftwerk Genkai der Kyushu Electric Power befindet, die Literaturprüfung erfolgreich abschließt, wird sie zur zweiten Phase übergehen, die als „Übersichtsprüfung“ bezeichnet wird. Für diese Phase ist die Zustimmung des Gouverneurs der Präfektur erforderlich, der bereits angekündigt hat, dass er die Pläne für ein Atommüllendlager in seiner Präfektur ablehnt.

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Japans Regierung sucht dringend einen Standort für ein Atommüllendlager

Die Prüfung wird von der Nuclear Waste Management Organization of Japan (NUMO) durchgeführt. Dabei werden geologische und andere Daten über einen Zeitraum von etwa zwei Jahren untersucht.

Die japanische Regierung akzeptiert seit 2002 Anträge von Kommunalverwaltungen für Literaturprüfungen. Im Jahr 2015 führte die Regierung ein System ein, das es ihr ermöglicht, selbst Anträge zu stellen.

Im Jahr 2023 forderte die Stadtversammlung von Tsushima in der Präfektur Nagasaki die Annahme einer Literaturstudie. Der Bürgermeister lehnte dies jedoch ab und der Prozess kam ins Stocken.

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