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Keine Einmischung erwünscht

China warnt Japan, sich in Taiwan einzumischen

China hat Japan davor gewarnt, sich in die Taiwan-Frage einzumischen. Top-Diplomat Wang Yi erklärte, dass ein solcher Schritt für Japan „Ärger bedeuten“ würde, auch wenn sich die bilateralen Beziehungen zuletzt verbessert hätten.

Wang äußerte sich dazu auf der jährlichen Pressekonferenz am Rande der Sitzung des Nationalen Volkskongresses. Im Gegensatz zum Vorjahr, als er das Thema erstmals seit 1997 aufgrund der angespannten Beziehungen infolge der umstrittenen Freisetzung von behandeltem Abwasser aus Fukushima ausgelassen hatte, nahm er dieses Mal explizit Stellung zur aktuellen Lage.

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Kritik an „reulose Personen in Japan“

Anlässlich des 80. Jahrestags des Endes der japanischen Kolonialherrschaft über Taiwan kritisierte Wang „einige reuelose Personen in Japan“, die „im Verborgenen für die sogenannten taiwanesischen Unabhängigkeitskräfte arbeiten“.

Redaktionstipp:  Japan lässt Taiwan als Herkunftsort im Familienregister zu

Er warnte mit Nachdruck: „Wer im Namen Taiwans Ärger provoziert, lädt Ärger für Japan ein.“ Dabei bezog er sich auf eine Aussage des verstorbenen japanischen Premierministers Shinzo Abe, wonach „eine Eventualität für Taiwan auch eine Eventualität für Japan wäre“.

Wang unterstrich Chinas Position, dass Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet werde und dass Peking die „vollständige Wiedervereinigung“ anstrebe – ein Prozess, den er als „unaufhaltsam“ bezeichnete. Jegliche Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans seien daher „zum Scheitern verurteilt“.

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China sieht eine Dynamik der Verbesserung der Beziehungen

Trotz dieser kritischen Töne stellte Wang eine „positive Dynamik der Verbesserung“ in den chinesisch-japanischen Beziehungen fest, insbesondere seit dem Gipfeltreffen zwischen Chinas Präsident Xi Jinping und Japans Premierminister Shigeru Ishiba im vergangenen November in Peru. Bei diesem Treffen hatten sich beide Seiten darauf verständigt, eine strategische und für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaft zu fördern.

Wang betonte, dass China in seiner historischen Interaktion mit Japan „eine Chance und keine Bedrohung“ darstelle. Er erklärte zudem, dass Peking die Aufhebung des Importverbots für japanische Meeresfrüchte sowie die Inhaftierung japanischer Staatsbürger wegen Spionagevorwürfen „in Übereinstimmung mit Gesetzen und Vorschriften“ handhaben werde.

China hatte ein vollständiges Importverbot für japanische Meeresfrüchte verhängt, nachdem im vergangenen Jahr die umstrittene Einleitung von behandeltem Wasser aus dem Kernkraftwerk Fukushima Daiichi in den Pazifik begonnen hatte.

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