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Re-Militarisierung befürchtet

China warnt Japan vor einer Änderung der Verfassung

China hat Japan davor gewarnt, seine pazifistische Verfassung zu ändern, einen Tag, nachdem die Partei von Premierminister Fumio Kishida die Oberhauswahlen für sich entschieden hat.

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Am Montag hatte der japanische Premierminister ankündigt, dass er eine Verfassungsänderung vorantreiben will. China argumentiert, dass eine Änderung zu einer Re-Militarisierung Japans führen wird.

Japan muss Lehren aus der Geschichte ziehen

Wang Wenbin, der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, sagte bei einer Pressekonferenz in Peking: „Die Frage der japanischen Verfassungsänderung hat aus historischen Gründen große Aufmerksamkeit in der internationalen Gemeinschaft und bei den asiatischen Nachbarn erregt. Wir hoffen, dass Japan ernsthaft die Lehren aus der Geschichte zieht, am Weg der friedlichen Entwicklung festhält und konkrete Maßnahmen ergreift, um das Vertrauen seiner asiatischen Nachbarn und der internationalen Gemeinschaft zu gewinnen.“

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Bei der Wahl haben die LDP und andere Parteien, die eine Änderung der Verfassung befürworten, die dafür nötige Zweidrittelmehrheit im Oberhaus bekommen.

Um die Verfassung zu ändern, ist im Ober- und Unterhaus eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Zudem wird eine Mehrheit in einem nationalen Referendum benötigt.

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In seiner langen Geschichte überfiel Japan Korea und einen Teil von China und verübte große Gräueltaten.

Beziehungen zu China verschlechtern sich

In diesem Jahr jährt sich zum 50. Mal die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Japan.

In letzter Zeit haben sich die Beziehungen zwischen den beiden asiatischen Nachbarn weiter verschlechtert, da sie sich über das selbstverwaltete Taiwan streiten, das von China als abtrünnige Provinz betrachtet wird, die notfalls durch Gewalt mit dem Festland wiedervereinigt werden soll.

Japan brach die diplomatischen Beziehungen mit der demokratischen Insel Taiwan ab und nahm sie 1972 mit dem kommunistisch geführten chinesischen Festland auf.

China und Taiwan werden seit ihrer Spaltung im Jahr 1949 infolge eines Bürgerkriegs getrennt regiert.

Zudem verstärkt China seine maritimen Aktivitäten und arbeitet dabei auch mit Russland zusammen.

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