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Japan hält weiter am umstrittenen Staatsbesuch fest

Chinas Präsident Xi Jinping besucht Ende des Jahres Japan

Japan versucht sich weiterhin China anzunähern und die Beziehung zu dem Land zu verbessern. Als ein Zeichen der Verbundenheit war zuletzt geplant, dass der chinesische Präsident Xi Jinping Japan besucht. Der ursprüngliche Zeitraum dafür musste aufgrund der Coronavirus-Pandemie verschoben werden. Nun soll ein neuer Termin stehen und der Staatsbesuch ist für Ende des Jahres festgelegt.

Am Mittwoch bestätigte der japanische Außenminister Toshimitsu Motegi, dass der Staatsbesuch nach November stattfinden soll. Ein genaues Datum wollte er allerdings nicht festlegen. Motegi sagt nur, dass der G7 Gipfel vermutlich noch vor dem Treffen stattfinden wird.

Gipfeltreffen haben vorrangig

Zeitlich ist das Treffen zwischen den sieben großen Industrienationen für September oder später geplant. Dazu habe laut Motegi der G20 Gipfel im November vorrang. Motagi betont, dass es wichtig ist, den Besuch ausreichend zu planen, damit er für beide Länder ein Erfolg ist.

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Allerdings könnte Japan beide Treffen nutzen, um den Staatsbesuch weiter vorzubereiten, da China an beiden teilnimmt. Für Japan ist der Besuch jedenfalls sehr wichtig und die Regierung versucht ihn weiterhin zu ermöglichen. Es wäre das erste Mal seit einem Jahrzehnt, dass ein chinesischer Präsident das Land besucht.

Proteste gegen den Besuch

Es ist ebenfalls weiterhin geplant, dass Xi den neuen Kaiser Naruhito und den japanischen Premierminister Shinzo Abe treffen soll. Mittlerweile werden allerdings die Proteste gegen den Besuch lauter. Vor allem die Opposition fordert erneut den Staatsbesuch nicht zuzulassen aufgrund der Menschenrechtsverletzungen in China.

Besonders in Hinsicht auf die aktuelle Entwicklung in Hongkong sehen viele ein Treffen mit Xi in Japan als nicht haltenswert. Die japanische Regierung selbst betrachtet das erzwungene Sicherheitsgesetz in der Sonderverwaltungszone sehr besorgt und spricht sich dagegen aus.

MS

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