Durch die Corona-Pandemie kommt es zu immer mehr Chaos an Japans Gerichten. Verhandlungen werden verschoben und es wird noch dauern, bis alles wieder normal läuft. Anwälte haben mittlerweile Bedenken, ob die Justiz in Japan während der Pandemie eigentlich noch fair ist.
Bezirks- und Oberste Gerichte haben die meisten ihrer geplanten Gerichtsverhandlungen sowohl für Straf- als auch für Zivilsachen von Ende März bis Juni ausgesetzt.
Gerichte verschieben Verfahren nach hinten
Die meisten Gerichte sind nicht landesweit standardisiert und werden derzeit wieder aufgenommen oder sollen die Verfahren bis Herbst dieses Jahres wieder aufnehmen.
Viele Fälle, die im März verhandelt werden sollen, wurden auf den Herbst oder später in diesem Jahr verschoben, was bedeutet, dass neue Klagen in den Hintergrund treten.
Rechtsexperten warnen davor, dass Verzögerungen in Gerichtsverfahren negative Auswirkungen haben können, insbesondere auf anhängige Strafsachen.
Japans Anwaltskammer hat Bedenken geäußert, dass Verzögerungen bei anhängigen Gerichtsverfahren zu einer unzulässigen Inhaftierung führen könnten, die die Rechte des Angeklagten verletzt, insbesondere für diejenigen, die sich letztendlich als unschuldig erweisen.
Akira Sugeno, ein Anwalt, der Strafsachen, sagt zur Situation: „Ich mache mir Sorgen, dass viele Angeklagte aufgrund der früheren Verschiebung von Gerichtsverhandlungen jetzt etwa sechs Monate in Haft bleiben müssen.“
Sugeno warnte, dass weitere Verzögerungen eine zusätzliche psychische Belastung für alle Beteiligten darstellen könnten, von Angeklagten bis zu Opfern und die Aussagen beeinträchtigen könnten, da Zeugen Details im Laufe der Zeit einfach vergessen könnten.
Die Gerichte haben Verfahren mit halb leeren Gerichtssälen wieder aufgenommen. Denjenigen, die an Gerichtsverhandlungen teilnehmen, müssen Schutzmasken tragen. Anwälte befürchten jedoch, dass einige vorbeugende Maßnahmen Zeugenaussagen behindern und somit Gerichtsentscheidungen beeinflussen.
Ein weiteres Problem sind Probleme mit der Technik
Seit Februar werden Web-Meetings genutzt, um Richter und Anwälte miteinander zu verbinden und die notwendigen Vorbereitungen für Zivilklagen zu erleichtern.
Um das Verfahren zu beschleunigen, ermöglicht die Initiative Richtern und Anwälten, Online-Prozessmaterial auszutauschen und per Videokonferenz Gespräche zu führen, um Ansprüche von Klägern und Angeklagten zu bestätigen. Der Ausbruch des Coronavirus behinderte jedoch den Fortschritt.
Das System wurde im März in 348 Fällen eingesetzt, aber im Ausnahmezustand konnten im April und Mai weniger Richter das Telefonkonferenzsystem nutzen. Das System wurde nur rund 167 Mal verwendet.
Ursprünglich sollte das System an Bezirksgerichten in sieben Städten, darunter Tokyo und Osaka, sowie am Obersten Gerichtshof für geistiges Eigentum in Tokyo eingeführt werden. Es sollte zu einem späteren Zeitpunkt schrittweise an anderen Bezirksgerichten in fünf weiteren Städten eingeführt werden.
Von Familiengerichten behandelte Streitigkeiten sind noch nicht von der Initiative erfasst, was bedeutet, dass Opfer häuslicher Gewalt nicht profitieren können, um den Kontakt mit ihren Peinigern zu verringern.
Überarbeitung nach der Pandemie erforderlich
Rechtsexperten glauben, dass das bestehende Gerichtssystem in Japan weitere Überarbeitungen erfordern wird, um Gerichte in der Zeit nach der Pandemie funktionsfähig zu machen und sie auf ähnliche Notfälle in der Zukunft vorzubereiten.
Jedes Gericht als öffentliche Einrichtung muss Sicherheitsmaßnahmen im Einklang mit den Leitlinien der Zentralregierung zu Hygieneprotokollen und sozialer Distanzierung ergreifen – einschließlich der Aufforderung an die Menschen, geschlossene Räume, überfüllte Orte und engen Kontakt zu vermeiden.
Doch wie genau die Pläne aussehen, steht noch nicht fest.



