Ein Gremium der japanischen Regierung sagte am Donnerstag, dass Infektionen mit Covid-19 in Japan weiter verbreitet sind, als angenommen und immer mehr Fälle auftreten werden.
Die Einschätzung löste die Einreichung eines nationalen Büros aus, um Japans Premierminister zu ermöglichen, bei Bedarf den Notstand auszurufen.
Zunahme von Covid-19 Infektionen in Städten befürchtet
Der Start des Büros, der auf einer Anfang des Monats in Kraft getretenen Gesetzesänderung basiert, erfolgt, da die Besorgnis über eine Zunahme der Infektionen in städtischen Gebieten wächst.
Nach Zunahme von Infektionsfällen in Tokyo am Mittwoch bat die Gouverneurin Yuriko Koike die Einwohner, an diesem Wochenende zu Hause zu bleiben. Die Gouverneure der benachbarten Präfekturen Kanagawa und Saitama forderten am Donnerstag die Bewohner auf, von nicht notwendigen Ausflügen Abstand zu nehmen. Die Präfekturen Chiba, Gunma, Tochigi und Yamanashi rieten ihren Einwohnern, am Wochenende nicht nach Tokyo zu fahren.
Die Beurteilung des Gremiums war eine Voraussetzung für die Einrichtung des Hauptquartiers durch die Zentralregierung, um die Koordination mit den Präfekturen und den lokalen Regierungen in Bezug auf die Reaktion auf das Virus zu verstärken. Der Gesundheitsminister informierte Abe über die Meinung des Gremiums, bevor das Kabinett über die Einrichtung entschied.
Das nationale Büro, das von Abe geleitet wird und für die Ausarbeitung einer grundlegenden Politik zur Reaktion der Regierung auf die Coronavirus-Epidemie verantwortlich ist, hielt am Donnerstagnachmittag seine erste Sitzung ab.
Seine Einrichtung bedeutet jedoch nicht, dass tatsächlich der Ausnahmezustand ausgerufen wird. Der Premierminister muss noch die Meinung eines beratenden Gremiums medizinischer Experten einholen, bevor er dies tun kann.
Eine solche Erklärung wird von den Regierungsbeamten als letztes Mittel angesehen, und Kabinettschef Yoshihide Suga sagte am Donnerstag, dass die gegenwärtige Situation dies nicht rechtfertigt.
Über 2.000 Covid-19 Infizierte in Japan
„Eine Erklärung des Ausnahmezustands hätte schwerwiegende Auswirkungen auf das tägliche Leben der Menschen, sodass die Regierung sorgfältig ein Urteil auf der Grundlage verschiedener Expertenmeinungen fällen muss“, sagte Suga auf einer Pressekonferenz.
Die Zahl der Coronavirus-Fälle hat in Japan die 2.000er-Marke überschritten, darunter etwa 700 Fälle vom Kreuzfahrtschiff Diamond Princess, das in der Nähe von Tokio zwei Wochen lang unter Quarantäne stand.
Medizinische Experten haben vor einer wachsenden Zahl von Fällen mit nicht nachvollziehbaren Übertragungswegen gewarnt und die Menschen aufgefordert, präventive Maßnahmen zu ergreifen und wachsam zu bleiben.
Eine Notfallerklärung würde die Rechte des Einzelnen einschränken und den Gouverneuren der Präfekturen die Möglichkeit geben, spezifische Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus zu fordern, der Ende letzten Jahres erstmals auftauchte.
Die Gouverneure können verlangen, dass die Einwohner in ihren Häusern bleiben, die Absage von Veranstaltungen verlangen und die Nutzung von Schulen und Einrichtungen, in denen sich viele Menschen versammeln, einschränken.
Sie dürfen privates Land und Einrichtungen zur medizinischen Versorgung enteignen, wenn ihr ursprünglicher Antrag ohne triftigen Grund abgelehnt wird.
Kyodo



