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Ablehnung auch bei LDP

Debatte über Atomwaffen stößt in Japan auf breite Ablehnung

Laut einer landesweiten Umfrage lehnten 62,6 Prozent der Menschen in Japan den Vorschlag eines Regierungsvertreters ab, dass das Land künftig eigene Atomwaffen besitzen soll. Der Beamte hatte im Dezember erklärt, angesichts der sicherheitspolitischen Lage sei eine Debatte über nukleare Abschreckung erforderlich. Die Äußerung stieß auf parteiübergreifende Kritik.

Die Erhebung wurde zwischen Freitag und Montag unter 2.000 Menschen ab 18 Jahren durchgeführt. Der Umfrage zufolge unterstützten 16,7 Prozent der Befragten den Vorschlag, 20,7 Prozent zeigten sich unentschlossen.

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Auch Anhänger der Regierung lehnen Atomwaffen mehrheitlich ab

Auch unter den Unterstützern des Kabinetts von Premierministerin Sanae Takaichi lehnen 57,6 Prozent den Besitz eigener Atomwaffen ab. Lediglich 21,8 Prozent dieser Gruppe sprachen sich dafür aus.

Redaktionstipp:  Japan bekräftigt Verzicht auf Atomwaffen

Japan ist das einzige Land, das durch den Einsatz von Atombomben direkt betroffen war. Die daraus entstandene Haltung prägt die Nuklearpolitik bis heute. Offiziell hält die Regierung an den drei nichtnuklearen Prinzipien fest, wonach Japan keine Atomwaffen besitzt, nicht herstellt und keine Stationierung erlaubt.

Die drei nichtnuklearen Prinzipien wurden 1967 vom damaligen Premierminister Eisaku Sato formuliert und 1971 vom Parlament bestätigt. Sie sind jedoch nicht gesetzlich verankert, sondern gelten als politische Grundlinie. In der Vergangenheit wurde wiederholt darüber diskutiert, ob insbesondere das Verbot der Einführung ausländischer Atomwaffen unter bestimmten Bedingungen gelockert werden könnte. Konkrete Änderungen wurden bislang nicht beschlossen.

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Debatte über nukleare Teilhabe

In sicherheitspolitischen Kreisen wird seit Jahren über eine mögliche nukleare Teilhabe im Rahmen des japanisch-amerikanischen Verteidigungsbündnisses gesprochen. Dabei geht es um die Stationierung und mögliche gemeinsame Nutzung von US-Atomwaffen im Krisenfall. Ein solches Modell existiert unter anderem in mehreren NATO-Staaten. In der japanischen Bevölkerung stößt diese Option auf deutliche Ablehnung.

Japan ist seit 1976 Vertragsstaat des Atomwaffensperrvertrags (NPT) und verpflichtet sich darin, keine Atomwaffen zu entwickeln oder zu besitzen. Zwar beteiligt sich Japan nicht am UN-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW), setzt sich jedoch international für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung ein.

Öffentliche Meinung über Jahre unverändert

Auch frühere Umfragen bestätigen die aktuelle Stimmung. In einer Erhebung der Asahi Shimbun aus dem Jahr 2022 lehnten 79 Prozent der Befragten den Besitz von Atomwaffen ab. Die Zustimmung blieb auch nach dem russischen Angriff auf die Ukraine niedrig. Einzelne Politiker, darunter frühere Regierungsmitglieder, hatten zwar eine Neubewertung angeregt, konnten damit aber keine Mehrheit gewinnen.

Der Regierungsvertreter, der die umstrittene Aussage gemacht hatte, erklärte gegenüber Medien, es gehe um die Notwendigkeit glaubwürdiger Abschreckung in einem verschärften sicherheitspolitischen Umfeld. Oppositionsparteien forderten seine Entlassung und warfen ihm vor, gegen den politischen Konsens zu verstoßen.

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