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Der Kampf in Japan gegen Hassreden auf Twitter

Im Kampf gegen Hassreden und diskriminierende Äußerungen in Japan forderte die Bürgerrechtsgruppe „Tokyo No Hate“ den Kurznachrichtendienst Twitter dazu auf, sein Vorgehen gegen Hassreden und Mobbing im Internet zu verschärfen.

Am Freitag, den 08. September 2017 versammelten sich knapp Hundert Protestanten vor der Twitter-Zentrale in Tokyo, um den Kurznachrichtendienst dazu zu bewegen, sein Vorgehen gegen Hassreden und Online-Mobbing zu verschärfen. Geplant wurde die Protestaktion von der Bürgerrechtsgruppe „Tokyo No Hate“.

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Von insgesamt 1,000 diskriminierenden Einträgen, die „Tokyo No Hate“ auf Twitter sammelte, wurden ca. 400 ausgedruckt und vor dem Firmensitz ausgelegt, damit Passanten auf die Protestaktion aufmerksam werden und symbolisch darauf „rumtrampeln“ können. Im Gespräch mit der Japan Times äußerte „Tokyo No Hate“-Mitglied Masayuki Ishino, dass rechtsextreme Demonstrationen und Ausschreitungen wie jüngst im amerikanischen Charlottesville auch in Japan stattfinden könnten, wenn die Gesellschaft es erlaube, Hassreden und diskriminierende Äußerungen so im Internet stehen zu lassen.

„Tokyo No Hate“ fordert konsequenteres Vorgehen von Twitter

Zwar verbieten die Richtlinien des Kurznachrichtendiensts Twitter grobe Beschimpfungen, üble Nachrede oder den Aufruf zu Gewalt gegen religiöse oder ethnische Gruppen, aber das reicht Masayuki Ishino nicht: „Twitter-Nutzer können zwar Missbrauch melden, aber der Kurznachrichtendienst reagiert zu langsam. Es dauert teils bis zu einem Monat, bis das Unternehmen auf Beschwerden und Meldungen reagiert. In einigen Fällen bleiben Antworten sogar ganz aus.“

Ishino fordert, dass Twitter konsequenter gegen Beschwerden vorgeht. Auf Nachfrage der Japan Times ließ eine Sprecherin von Twitter verlauten, dass das Unternehmen täglich eine riesige Menge an Hinweisen und Beschwerden über Hassrede zu bearbeiten habe. „Wir tun unser Bestes, um Inhalte zu überprüfen und unsere Richtlinien weitergehend zu überarbeiten“, so die Angestellte.

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Hasstiraden und Morddohungen auf offener Straße – Hassreden in Japan

Die sogenannten Hate Speeches (ヘイトスピーチ) sind kein spezifisches Internetproblem. Japan kämpft seit Jahrzehnten gegen nationalistische Gruppierungen, die in aller Öffentlichkeit wütende Hasstiraden gegen – zumeist koreanische- oder chinesischstämmige Menschen – verbreiten. (siehe dazu „Ich wünschte ich könnte euch alle töten“ – Hassreden in Japan). Zwar hat die japanische Regierung mit dem Hate Speech Act of 2016 ein Gesetz erlassen, das diskriminierende Sprache und Verhalten im Sinne „rassistischer Propaganda und Hassrede“ verbietet, doch das Gesetz sieht keine Strafen vor und konzentriert sich weitgehend auf Gegenmaßnahmen und Prävention. Bisher bliebt also abzuwarten, ob das Engagement gegen rassistische Gruppierungen über rechtlich unverbindliche Empfehlungen und Präventionskampagnen hinausgeht.

Bildrechte: Flickr Creative Commons © Kurashita Yuki

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