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Yakuza nicht verboten, aber Syndikate per Gesetz schon

Die Definition von organisierter Kriminalität in Japan wirft Fragen auf

Bei der Strafverfolgung ist die Definition der Kriminalität ein wichtiger Bestandteil. Allerdings wirft die Definition in Japan aktuell wieder einmal Fragen auf.

Im Dezember sorgte die Regierung von Premierminister Shinzo Abe für Aufsehen, als sie ein Dokument veröffentlichte, in dem festgestellt wurde, dass es keine einheitliche Definition von asozialen Kräften gibt, was den Richtlinien widerspricht, die während der ersten Regierungszeit des Premierministers aufgestellt wurden, um Unternehmen vor organisierter Kriminalität zu schützen.

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Organisierte Kriminalität nicht klar definiert

Diese Richtlinien definieren asoziale Kräfte oder hanshakai seiryoku als Gruppen oder Einzelpersonen, die durch Gewalt, Drohungen und Betrug wirtschaftliche Gewinne erzielen.

In den Richtlinien werden insbesondere Verbrechenskonsortien, mit solchen Organisationen verbundene Unternehmen, auf geistige Straftaten spezialisierte Gruppen und rechtsradikale Erpresser genannt.

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Vor einigen Wochen musste sich Kabinettschef Yoshihide Suga einer Untersuchung unterziehen, nachdem mehrere Wochenzeitschriften berichtet hatten, dass eine Person, die mit einer kriminellen Organisation in Verbindung steht, an einer Kirschblüten-Party von Abe teilgenommen hat.

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Suga wurde zu diesem Thema befragt, vermied es jedoch, auf bestimmte Fragen zu antworten. Auch Fragen aus der Opposition wurden nicht beantwortet.

Die Anwesenheit einer Person, die im Zusammenhang mit dem organisierten Verbrechen bei der Kirschblüten-Party steht, ist für die japanische Regierung problematisch, da es illegal ist, Einnahmen mit Angehörigen krimineller Kräfte zu teilen.

Verbrecherbanden versuchen Gesetze zu umgehen

Verbrecherbanden versuchten, die Aufmerksamkeit der Polizei in den Jahren nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität von 1992 zu umgehen, Geld unter dem Deckmantel legitimer Geschäfte zu sammeln oder angeblich als gemeinnützige Gruppen und politische Organisationen zu arbeiten.

Die japanische Regierung fügte dann der Gesetzgebung das Wort „asoziale Kräfte“ hinzu, zu denen eine Vielzahl von kriminellen Gruppen und Einzelpersonen gehörten, die an illegalen Aktivitäten beteiligt waren. Infolgedessen enthalten viele Unternehmen Klauseln in ihren Verträgen, die jegliche Beziehung zu verbrecherischen Organisationen untersagen.

Es stellt sich nun aber die Frage, wieso die Yakuza in Japan noch nicht komplett verboten wurde, denn Syndikate werden reguliert.

Die japanische Polizeibehörde verfügt über eine Datenbank mutmaßlicher Mitglieder, die durch Informanten und Überwachungen zusammengestellt wurde.

Die Datenbank ist jedoch nicht öffentlich, um die Rechte der Mitglieder zu schützen.

Auf diese Weise besteht für Unternehmen die Gefahr mit Personen zusammenzuarbeiten, die einer verbrecherischen Organisation angehören, da es keine Möglichkeit gibt, die Daten zu überprüfen.

Im Falle von Abes Sakura-Partys bedeutet dies, dass zwar eine Verbindung zwischen einem Gast und einer Verbrecherorganisation bestanden haben könnte, aber niemand davon etwas wusste.

TJT

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