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Wochenrückblick

Die Woche in Japan – Kanji des Jahres, Verteidigung und Steuererhöhungen

Die Woche ist vorbei, also ist es wieder Zeit für unseren Wochenrückblick auf Japan. Das dominierende Thema war zweifellos die Erhöhung des Verteidigungshaushalts sowie die Ankündigung, dies durch eine Steuererhöhung zu finanzieren.

Auch das Staatsbegräbnis von Shinzō Abe hat die Politik in Japan wieder einmal beschäftigt, außerdem wurde das „Kanji des Jahres 2022“ gewählt.

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Verteidigungsausgaben – das Thema der Woche in Japan

Doch beginnen wir mit dem Verteidigungshaushalt, denn in dieser Woche gab es in der japanischen Politik kein großes Thema, selbst die Inflation spielte keine so große Rolle.

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Japans Regierung arbeitet seit langem daran, mehr Geld in den Ausbau der Verteidigung zu pumpen. Genauer gesagt, um die Ausgaben dafür auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.

Nun wurde beschlossen, dass die Ausgaben bis 2027 auf insgesamt 43 Billionen Yen (ca. 299,3 Milliarden Euro) ansteigen werden. Der Verteidigungshaushalt soll bereits im nächsten Geschäftsjahr, das im April beginnt, auf 6 Billionen Yen angehoben werden.

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Steuererhöhungen werden kommen

Finanziert werden soll die Erhöhung des Etats durch Steuererhöhungen. Die Regierung hat vorgeschlagen, die Sondersteuer, die nach der Katastrophe von 2011 eingeführt wurde und eigentlich zur Finanzierung des Wiederaufbaus der Region Fukushima beitragen sollte, um 14 Jahre zu verlängern. Gleichzeitig soll die Unternehmens- und Tabaksteuer steigen.

Durch die Erhöhung der Unternehmenssteuer sollen 700 bis 800 Billionen Yen (etwa 4,8 bis 5,5 Milliarden Euro) eingenommen werden, und die Tabaksteuer soll etwa 200 Milliarden Yen (etwa 1,3 Milliarden Euro) einbringen, genauso viel wie die sogenannte Erdbebensteuer.

Sollte jemand das Thema Inflation vermissen, so war dafür in der japanischen Politik diese Woche kein Platz.

Staatsbegräbnis mal wieder Thema in der Politik

Das Staatsbegräbnis von Shinzō Abe hat mal erneut die Politik beschäftigt. Eine Kommission, die die Entscheidung für die Veranstaltung des japanischen Premierministers untersucht hat, hat ihren Bericht veröffentlicht.

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass bei der Frage, wem ein solches Staatsbegräbnis gebührt, der Landtag einbezogen werden muss.

Coronaregeln für Beerdigung werden gelockert

Das japanische Gesundheitsministerium will die Coronaregeln für die Beerdigung von Menschen lockern, die nach einer Infektion gestorben sind. Dies bedeutet, dass es nicht länger empfohlen wird, Bestattungen online abzuhalten, und auch die Totenwache wieder stattfinden darf.

Diese Regeln waren unter große Kritik geraten, nachdem Angehörige nicht an Beerdigungen teilnehmen durften, da das Ansteckungsrisiko zu groß war.

Solarzellen in Tokyo bald Pflicht

Tokyo hat beschlossen, dass Neubauten von einer Grundfläche von 2.000 Quadratmetern oder mehr ab 2025 mit einer Solaranlage ausgestattet sein müssen. Unabhängig davon, ob Privatpersonen oder Unternehmen den Bau durchführen.

Die japanische Hauptstadt will schon lange eine Führungsrolle im Kampf gegen den Klimawandel einnehmen und hat sich zum Ziel gesetzt, die Kohlendioxidemissionen bis 2030 im Vergleich zum Jahr 2000 zu halbieren. Dafür plant man auch ein Netz von Wasserstoffpipelines.

Bewährung für Maskenverweigerer

Wer glaubt, dass es in Japan keine sogenannten „Querdenker“ gibt, der wurde in dieser Woche wieder eines Besseren belehrt, denn ein Maskenverweigerer wurde zu einer Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt.

Im Jahr 2020 weigerte sich der Mann, in einem Flugzeug eine Maske zu tragen und begann daraufhin zu randalieren, sodass das Flugzeug notlanden musste. Wenig später zog er weiter in ein Restaurant, wo er einem Polizisten ins Gesicht schlug.

Wichtiges Urteil für Mieter

Wenn man in Japan eine Wohnung mieten möchte, wird in der Regel ein Bürge verlangt. Eigentlich hält dafür ein Angehöriger her, aber in den vergangenen Jahren haben sich sogenannte Bürgschaftsunternehmen durchgesetzt.

Was für den Vermieter ein Vorteil ist, ist für den Mieter allerdings mit Nachteilen behaftet, denn viele dieser Unternehmen haben, wenn ein Kunde mit der Zahlung nicht nachgekommen ist, einfach den Mietvertrag gekündigt und eine Zwangsräumung eingeleitet.

Ein Gericht hat in der letzten Instanz diese Praxis nun verboten und etwaige Vertragsklauseln für ungültig erklärt, da die Folgen für die Mieter verheerend sein können.

戦 – „sen“ – ist das Kanji des Jahres

In dieser Woche wurde das Kanji des Jahres bekannt gegeben und der Gewinner ist 戦 („sen“), das übersetzt so viel heißt wie „Krieg“ oder „Kampf“.

Das Kanji, das durch eine Umfrage ermittelt wurde, zeigt die aktuelle Stimmung in der japanischen Bevölkerung, die angesichts der hohen Inflation und der angespannten Weltpolitik nicht besonders positiv ist.

Und sonst so diese Woche in Japan?

In Japan gibt es viele rechtspopulistischen Parteien, doch eine sticht besonders hervor. Sie bedient sich Methoden und einer Rhetorik, die wir in Deutschland auch von einer bestimmten Partei kennen. Auch in Japan funktioniert das, denn immer mehr Menschen treten dieser Partei bei.

Die Metro in Tokyo hat angekündigt, dass dieses Silvester die Nachtzüge gestrichen werden.

Außerdem gibt es immer mehr Cyberattacken auf japanische Krankenhäuser, die die Polizei vor Herausforderungen stellen.

Noch mehr Japan gibt es übrigens immer mittwochs in unserem Podcast „Rolling Sushi“, den ihr auf allen gängigen Streamingplattformen, zum Beispiel Spotify, findet.

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