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Es wäre das fünfte Dokument dieser Art

Dokument zwischen Japan und China soll bei Staatsbesuch vorgestellt werden

Japan und China haben beschlossen, ein neues wichtiges politisches Dokument zu erstellen, das die Grundlage für ihre zukünftigen Beziehungen legen wird. Das Dokument wird bei einem Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping als Staatsgast im Frühjahr vorgestellt werden. Das sagten Quellen, die der Angelegenheit nahe stehen, am Donnerstag.

Fünftes Dokument seit Normalisierung der Beziehungen

Premierminister Shinzo Abe und Xi vereinbarten bei einem Treffen im Dezember letzten Jahres in Peking, das Dokument zu erstellen. Es ist das fünfte seiner Art seit der Normalisierung der diplomatischen Beziehungen 1972, so die Quellen.

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Während die Beziehungen zwischen Japan und China oft durch unterschiedliche Ansichten über die Kriegsgeschichte und territoriale Streitigkeiten belastet waren, haben sich die Beziehungen in den letzten Jahren inmitten des Handelskrieges Pekings mit den Vereinigten Staaten verbessert.

Möglicher Besuch des stellvertretenden Außenministers in China

Um den Entwurfsprozess für das Dokument zu beginnen, wird Vize-Außenminister Takeo Akiba China möglicherweise am Montag besuchen, sagte eine der Quellen. Ein anderer sagte, das Dokument werde wahrscheinlich einen Hinweis auf die „Verantwortung“ enthalten, die beide Länder tragen sollten, um Frieden und Stabilität in Ostasien zu erhalten.

Redaktionstipp:  China, Japan und Südkorea wollen ihre Beziehungen stärken

Derzeit gibt es vier politische Dokumente, die als Grundlage der Beziehungen zwischen Japan und China angesehen werden. Das erste, ein gemeinsames Kommuniqué, das 1972 zwischen dem damaligen Premierminister Kakuei Tanaka und dem damaligen chinesischen Ministerpräsidenten Zhou Enlai unterzeichnet wurde, beendete den „abnormalen Zustand“ zwischen den Ländern nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und führte dazu, dass China auf seine Forderung nach Kriegsreparationen verzichtete.

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Bisher vier Dokumente zwischen Japan und China

Das zweite Dokument, ein 1978 geschlossener Friedensvertrag, bekräftigte, dass die Länder alle Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln beilegen und auf Gewaltanwendung verzichten würden, während der dritte geschaffen wurde, als der damalige chinesische Präsident Jiang Zemin 1998 als Staatsgast Japan besuchte.

Der vierte Vertrag, der geschaffen wurde, als Xis Vorgänger, Hu Jintao, 2008 als Staatsgast zu Besuch war, sagte, die Länder würden eine „gegenseitig vorteilhafte Beziehung auf der Grundlage gemeinsamer strategischer Interessen“ fördern.

Japan hofft auf Thematisierung von Nordkorea

Japan seinerseits hofft, dass der Entwurf eines neuen Dokuments dazu beitragen wird, China an die internationale Rechtsstaatlichkeit zu binden und seinen wirtschaftlichen und militärischen Expansionsdrang zu zügeln. Es wird versuchen, Umweltfragen und Nordkoreas Nuklearprogramm in die bevorstehenden Diskussionen einzubeziehen.

Aber der Entwurfsprozess könnte durch noch offene Differenzen erschwert werden, darunter Chinas Entsendung von Regierungsschiffen in die Gewässer nahe der umstrittenen Senkaku-Inseln. Die Inseln im Ostchinesischen Meer werden von Tokyo kontrolliert, aber auch von Peking, das sie Diaoyu nennt, beansprucht.

Die Länder sind sich auch über die Festnahme japanischer Staatsbürger durch China uneinig, die laut Tokyo unter unklaren Vorwürfen festgehalten werden.

Besuch des Präsidenten von China nicht unumstritten

Während Abe darauf bedacht war, Xi als Staatsgast einzuladen, haben einige konservative Gesetzgeber seiner Liberaldemokratischen Partei auf die Absage der Reise gedrängt, wobei sie solche offenen Fragen sowie die Menschenrechtssituation in Hongkong und in der fernöstlichen Region Xinjiang anführen.

Japan hofft, dass das neue Dokument keine Schlüsselwörter wie die Belt and Road Initiative und das Konzept einer „Gemeinschaft der gemeinsamen Zukunft für die Menschheit“ enthält, weil es den Eindruck erwecken soll, dass China die Führung bei der Gründung übernommen hat.

kyodo

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