Mitarbeiter und Versammlungsmitglieder der Stadt und der Präfektur Osaka genehmigten den endgültigen Plan für eine Umstrukturierung der Stadt.
Der Plan sieht vor, Osaka am 1. Januar 2025 in vier Sonderbezirke umzuwandeln. „Die Genehmigung des endgültigen Plans ist nur ein vorübergehender Schritt. Es ist die Öffentlichkeit, die die Entscheidung trifft“, sagte Osakas Gouverneur Hirofumi Yoshimura gegenüber Reportern nach dem Treffen.
Verständnis für den Plan bei den Bürgern vertieft sich
Der Bürgermeister von Osaka, Ichiro Matsui, sagte: „Das Verständnis der Bürger für den Plan vertieft sich. Als Politiker fühle ich mich gesegnet, dass ich so weit kommen konnte. Ich werde das Ergebnis des Referendums ernsthaft akzeptieren.“
Der endgültige Plan wird dem Innenministerium demnächst von dem gesetzlich vorgeschriebenen Gremium, das von der Präfektur und ihrer Hauptstadt eingerichtet wurde, vorgelegt werden. Das Gremium wird nach Anhörung der Stellungnahmen des Ministeriums eine Einigung über den Plan verabschieden. Es wird erwartet, dass die Präfektur und die Stadtverordnetenversammlung von Osaka die Vereinbarung etwa im September genehmigen werden.
Ein zweites Referendum über den sogenannten Plan für die Metropole Osaka wird voraussichtlich bereits am 1. November stattfinden, wenn der Zeitplan nicht durch das Coronavirus beeinträchtigt wird.
Umstrukturierung soll das Wachstum von Osaka gewährleisten
Auf der Podiumssitzung betonte ein Mitglied von Osaka Ishin, dass der Plan wichtig sei und ein System zur Beseitigung von Verwaltungsredundanzen notwendig sei, um das Wachstum von Osaka zu gewährleisten. Ein Mitglied der konservativen Liberaldemokratischen Partei sprach sich auf der Versammlung gegen den Plan aus und sagte: „Was wir jetzt tun sollten ist, uns auf Veränderungen in der Gesellschaft nach der Coronavirus-Krise vorzubereiten und nicht auf den Plan für die Metropole Osaka.“ Ein Mitglied der Kommunistischen Partei Japans stimmte dem zu und sagte, der Plan ist nichts als schädlich.
Der endgültige Plan legt fest, durch die Integration der Tätigkeiten der Stadt- und Präfekturregierungen Verwaltungsredundanzen zu beseitigen, um die Funktionen der Stadt zu verbessern. Er zielt darauf ab, die Stadt Osaka zur zweiten Hauptstadt Japans zu machen. Dafür wird die Stadt in vier Sonderbezirke unterteilt – Jodogawa, Kita, Chuo und Tennoji. Dies basiert auf der Grundlage der fiskalischen Gegebenheiten und der künftigen Bevölkerungsschätzungen.
Neue Bürgerbüros für die Sonderbezirke werden vorerst nicht errichtet. Stattdessen werden die 24 derzeit in Betrieb befindlichen lokalen Büros der Stadt genutzt, um Verwaltungsdienstleistungen für die Einwohner zu erbringen. Verwaltungsvorgänge, die die Bewohner direkt betreffen, wie Wohlfahrts-, Gesundheits- und Bildungsdienste und die Wahlen für die Bürgermeister, werden von den Sonderbezirken abgewickelt.
Osaka wird für Katastrophenreaktion zuständig sein
Die Verwaltung der Präfektur Osaka wird für die Arbeiten im Zusammenhang mit der Entwicklung, dem Wohlstand und der Sicherheit der gesamten Präfektur zuständig sein, wie z.B. die Reaktion auf Katastrophen und Verkehrsinfrastrukturprojekte, die mehr als eine Sonderstation betreffen.
Das letzte Referendum wurde im Mai 2015 unter der Leitung des damaligen Bürgermeisters Toru Hashimoto abgehalten und sollte die Stadt in fünf Sonderbezirke unterteilen. Der Plan wurde mit 694.844 zu 705.585 Stimmen abgelehnt.
TJT



