Japan will seine Verteidigung stärken, was mit großen Kosten verbunden ist. Diese Kosten sollen, laut einer Expertenrunde, von der Öffentlichkeit getragen werden.
Das Regierungsgremium tagte zum vierten Mal am Montag und legte nun einen Entwurf vor, in dem darauf hingewiesen wird, dass eine stabile Finanzierungsquelle von grundlegender Bedeutung ist.
Steuererhöhungen, um die Kosten zu decken
Dabei wird die Ausgabe neuer Staatsanleihen, um die Kosten für den Ausbau des Verteidigungshaushalts zu decken, strickt abgelehnt. Stattdessen werden Steuererhöhungen als wichtige Finanzierungsquelle für die Aufstockung des Verteidigungsetats angesehen.
Ähnlich äußerte sich bereits der Vorsitzende des Forschungsausschusses der LDP, Yoichi Myiazawa, im Oktober. Myiazawa schlug vor, die Einkommens- oder Körperschaftssteuer für die Finanzierung zu erhöhen, allerdings sagt er, dass eine Erhöhung der Steuer das letzte Mittel sein sollte.
Im Entwurf des Vorschlags wird zudem betont, dass es für Japan wesentlich ist, über Gegenschlagskapazitäten zu verfügen, um die feindlichen Stützpunkte und Raketenabschussbasen anzugreifen, um die Abschreckungsfähigkeit zu erhalten und zu stärken.
„Unter Berücksichtigung eines Zeitrahmens von fünf Jahren muss die Regierung eine ausreichende Anzahl von Raketen sicherstellen“ indem sie die inländischen Langstreckenraketen verbessert und ausländische Raketen kauft“, heißt es weiter.
Premierminister zufrieden mit dem Entwurf der Experten
Japans Premierminister zeigte sich zufrieden mit dem Entwurf und sagte, dass er Meinungen aus einer breiten Perspektive enthält.
„Die Regierung wird die Angelegenheit im Rahmen der Konsultation des regierenden Blocks unter Berücksichtigung des Vorschlags des Expertengremiums prüfen“, so Kishida.
Japans Verteidigungsausgaben sollen auf 2 Prozent des Bruttoinlandproduktes steigen. Aktuell sind sie auf ca. 1 Prozent gedeckelt. Die LDP fordert eine Anhebung in den nächsten fünf Jahren.
Allerdings ist Japan hoch verschuldet, die Schulden sind bereits doppelt so hoch wie die Wirtschaftsleistung des Landes, was eine Finanzierung schwierig macht.
