Anzeige
HomeNachrichten aus JapanExpertengremium in Japan gibt Vorschläge zur Definition von "gefährlichem Fahren" ab

Aufgrund vielfacher Kritik

Expertengremium in Japan gibt Vorschläge zur Definition von „gefährlichem Fahren“ ab

In Japan gibt es im Straßenverkehr den Tatbestand „gefährliches Fahren mit Todesfolge oder Verletzung“. Doch was genau damit gemeint ist, ist oft unklar.

Daher bemüht sich das Justizministerium nun mit einem Expertengremium, klare Standards für die Anwendung festzulegen.

Anzeige

Genauere Definition von „gefährlichem Fahren“

Geleitet wird dieses Gremium von Takeyoshi Imai, Professor an der Hosei-Universität. Es schlägt als erste Standards spezifische numerische Schwellenwerte für Geschwindigkeit und Blutalkoholgehalt vor. Eine Entscheidung wird bis März erwartet.

Redaktionstipp:  Oberstes Gericht in Japan hebt Urteil gegen Raser wegen Verfahrensfehler auf

Aktuell kann die Anklage wegen gefährlichen Fahrens erhoben werden, wenn entweder der Fahrer durch Alkohol oder Drogen beeinträchtigt war oder wenn das Fahrzeug mit einer unkontrollierbar hohen Geschwindigkeit gefahren wurde.

Immer wieder Kritik an Urteilen

Klarere Vorgaben gibt es aber nicht, was zu uneinheitlichen Urteilen der verschiedenen Gerichte geführt hat. Dadurch kam es immer wieder zu Kritik und teilweise auch Petitionen der Angehörigen von Opfern der Unfälle.

Anzeige

Ein solcher Fall ereignete sich etwa im Februar 2023 in der Stadt Utsunomiya in der Präfektur Tochigi. Dabei wurde ein Motorradfahrer von einem Auto angefahren, das mehr als 160 Stundenkilometer schnell war, und getötet. Der Fahrer wurde zunächst nur wegen fahrlässigen Fahrens mit Todesfolge angeklagt, aber nach einer Petition der Angehörigen wurde die Anklage in „gefährliches Fahren“ umgewandelt.  

Sehr verschiedenes Strafmaß

Der Unterschied liegt unter anderem in der Höchststrafe. Diese liegt bei gefährlichem Fahrens bei bis zu 20 Jahren Freiheitsstrafe, bei „fahrlässigem Fahren mit Todesfolge“ hingegen nur bei sieben Jahre. Zudem kann hier auch nur eine Geldstrafe von bis zu einer Million Yen verhängt werden.

Doch gefährliches Fahren ist aktuell noch schwer nachweisbar, sodass es selten zu Verurteilungen kommt. Um das zu ändern, wurde das Expertengremium gebildet. So sollen auch die Gemüter von Angehörigen beschwichtigt werden.

Feste numerische Grenzen sorgen auch für Kritik

Im Berichtsentwurf des Expertengremiums wird die Einführung fester numerischer Richtwerte für Geschwindigkeit und Alkoholgehalt vorgeschlagen. Es werden noch keine konkreten Werte benannt, allerdings wurden Bereich vorgeschlagen, darunter das „1,5- bis 2-fache der zulässigen Höchstgeschwindigkeit“ oder einen Blutalkoholgehalt von „0,5 Milligramm oder mehr pro Liter Atemluft.“

Doch an diesem Vorschlag gibt es auch schon Kritik: Die festen numerischen Kriterien würden individuelle Entscheidungen erschweren, sodass man nicht mehr jedem Fall gerecht werden könne. Es sollen aber auch weitere Beratungen stattfinden, um die Vorschläge zu schärfen.

Füge Sumikai bei Google als bevorzugte Quelle hinzu, um mehr Japan-News zu sehen.

Add as a preferred source on Google

Noch mehr Japan-News? Dann folge Sumikai bei Google News oder hol dir unsere App.

Rolling Sushi - Aktuelle Episode

Anzeige
Anzeige