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Vor allem große IT-Unternehmen sind betroffen

Fair Trade Commission stellt Leitlinien zur Einholung personenbezogener Daten auf

Bei der Nutzung mancher Apps werden unangemessene Daten abgefragt. Das möchte die Fair Trade Commission (FTC) nun gerne verhindern. Daher hat sie Leitlinien zur Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch große IT-Unternehmen veröffentlicht.

Fragen nach dem Geschlecht oder dem Lebensunterhalt sind für die Nutzung der meisten Apps völlig irrelevant, werden aber dennoch gestellt. Das möchte die FTC mit den Leitlinien verhindern. Gleichzeitig legten sie eine Vielzahl von Handlungen offen, die einen Verstoß gegen das Kartellgesetz darstellen könnten. Dazu gehört auch das Abfragen von Informationen, die nicht mit der Dienstleistung oder dem Produkt zusammenhängen.

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Vor allem die GAFA-Gruppe von Leitlinien betroffen

Die Leitlinien, die am 29. August veröffentlicht wurden, zielen auf die GAFA-Gruppe ab – Google, Apple Inc., Facebook und Amazon.com – und versuchen, den „Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung“ durch solche Unternehmen einzudämmen, da Einzelpersonen oft kaum eine andere Wahl haben, als ihre populären Dienste zu nutzen.

In den Leitlinien wird gefordert, dass Unternehmen vor der Verwendung von personenbezogenen Daten die Einwilligung der Nutzer einholen. Darüber hinaus wird auch festgelegt, welche personenbezogenen Daten nach Ansicht der FTC nicht erforderlich sind. Es gab bereits viel Feedback aus der Bevölkerung und die Leitlinien sollen Ende des Jahres komplett fertig gestellt sein.

Zustimmung des Nutzers erforderlich

Sie werden nicht nur die GAFA, sondern auch andere große IT-Unternehmen betreffen, die Internet-Einzelhandels- und Suchdienste, Social-Media-Seiten und Video-Streaming-Dienste anbieten. Es ist das erste mal, dass die FTC derartige Leitlinien herausgibt. Bisher besagen sie vor allem, dass Unternehmen die Zustimmung des Nutzers einholen müssen, bevor sie nach Angaben wie Geschlecht, Beruf und anderen personenbezogenen Daten fragen können, die nicht direkt mit dem Verkauf eines Produkts oder einer Dienstleistung zusammenhängen. Die direkte Suche nach personenbezogenen Daten wie Name, E-Mail-Adresse und Zahlungsinformationen des Verbrauchers gilt als akzeptabel, da sie für den Abschluss des Kaufs erforderlich wären.

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Weitere mögliche Verstöße sind die Folgenden: Beantragung zusätzlicher personenbezogener Daten für die einfache Weiterverwendung eines Dienstes; Verwendung personenbezogener Daten, die durch Produktverkäufe für gezielte Anzeigen ohne Zustimmung erhalten wurden; und Verkauf personenbezogener Daten an einen Dritten auch ohne Zustimmung.

Leitlinien zur Verbesserung der Beziehung zwischen Unternehmen und Verbrauchern

Die Leitlinien fordern die Unternehmen auch auf, in ihren Erklärungen klar und einfach darzulegen, wie personenbezogene Daten von Kunden, einschließlich Such- und Kaufhistorie, verwendet werden. Die Unternehmen werden auch verpflichtet sein, diese Informationen sicher zu verwalten.

Wenn festgestellt wird, dass ein Unternehmen gegen das Antimonopolgesetz verstoßen hat, könnte es mit Unterlassungsanordnungen oder Geldbußen durch die FTC konfrontiert werden. Die Bestimmung „Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung“ im Gesetz wird häufiger auf Großunternehmen und ihre Beziehungen zu Subunternehmern und anderen Unternehmen in einer nachteiligen Position angewandt.

Die FTC stellte fest, dass neue Leitlinien erforderlich sind, um die Beziehungen zwischen riesigen IT-Unternehmen und einzelnen Verbrauchern zu regeln, da diese Unternehmen eine beherrschende Stellung einnehmen. Da solche Dienste in vielen Fällen nicht anderweitig verfügbar sind, müssen die Nutzer akzeptieren wie die Unternehmen mit ihnen und ihren Daten umgehen.

Quelle: AS

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