Die Coronavirus-Pandemie breitet sich in Japan immer weiter aus und macht auch vor Gefängnissen nicht halt. In diesen abgeriegelten Orten könnte es allerdings schnell zu einer Situation kommen, die Japan bereits auf dem Kreuzfahrtschiff Diamond Princess erlebt hat.
Mittlerweile steigt die Besorgnis bei Behörden, dass eine exponentielle Verbreitung des Virus in Gefängnissen letztendlich zu Personalmangel und Problemen beim Zugang zu medizinischer Versorgung führen würde.
Keine Freilassung wegen der Pandemie
Japan gewährt aktuell noch keine Freilassungen wegen der Pandemie, anders als Länder wie die USA und England.
Nachdem am 5. April bestätigt worden war, dass ein Justizvollzugsbeamter in einem Gefängnis von Osaka, in dem sowohl Menschen auf ihre Anklage warten, als auch verurteilte Insassen untergebracht sind, infiziert war, ordnete das Justizministerium an, dass Häftlinge, die mit der Person in Kontakt gekommen waren, in Einzelzellen untergebracht werden sollten.
Innerhalb von weiteren zwei Wochen wurden sieben weitere Mitarbeiter der Haftanstalt positiv auf das Virus getestet.
Alle 60 Insassen, die Kontakt zu den infizierten Beamten hatten, wurden nach Angaben des Ministeriums in Einzelzellen untergebracht. Justizvollzugsanstalten fordern die Insassen außerdem auf, auf die Hygiene zu achten, um Virusübertragungen zu vermeiden und fordern Familien und Freunde auf, den Insassen keinen Besuch abzustatten.
Der Fall in Osaka zeigt allerdings, dass Gefängnisse nicht auf die Pandemie vorbereitet sind. Ein Mitarbeiter des Justizministeriums sage, dass Osaka bereits Vollzugsbeamte aus anderen Gefängnissen arbeiten. Sollte sich die Situation allerdings verschärfen, könnte es dazu führen, dass einige Häftlinge ihren Prozess oder ihre Kautionsverhandlungen verschieben müssen.
Infektionen wurden auch in anderen Justizvollzugsanstalten in Japan bestätigt. Ein Beamter in einem Gefängnis in Tsukigata in Hokkaido und ein Angeklagter, der auf ein Gerichtsverfahren im Untersuchungsgefängnis von Tokyo wartet, wurden ebenfalls positiv auf COVID-19 getestet.
Immigranten besonders betroffen
Die gleichen Risiken bestehen für Einwanderungshaftanstalten in denen Menschen wegen illegaler Einreise nach Japan festgehalten werden und auf ihre Abschiebung warten.
Obwohl zwar noch keine Infizierungen gemeldet wurden, werden die Forderungen laut, dass man die Menschen freilassen sollte.
Die Japan Federation of Bar Associations gab am 15. April eine Erklärung heraus, in der sie die Behörden aufforderte, das Problem zu lösen, indem sie den Menschen eine besondere oder vorübergehende Aufenthaltserlaubnis für Japan erteilen.
„Die Praxis der Freilassung von Häftlingen aus gesundheitlichen Gründen ist nicht neu, aber wir bieten aufgrund der Bedrohung durch das Coronavirus mehr Flexibilität“, sagte ein Mitarbeiter der Immigration Services Agency (ISA) am Freitag.
„Unter diesen Umständen glaube ich, dass die Beamten die Freilassung möglichst vieler Häftlinge zulassen sollten“, so Eri Ishikawa, Vorstandsvorsitzende der Japan Association for Refugees (JAR).
Amnesty International Japan sagte, dass die Inhaftierung im Zusammenhang mit Migration angesichts der aktuellen Krise nicht als gerechtfertigt angesehen werden sollte, da die meisten Grenzen geschlossen sind, um den Ausbruch einzudämmen.
„Da Abschiebungen nicht möglich sind, fehlt der Inhaftierung der legitime Zweck, Migranten festzuhalten.“
