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Rundfunkgesellschaft schafft es nicht Richter zu überzeugen

Frau gewinnt Gerichtsverfahren wegen Rundfunkgebühren gegen NHK

In Japan müssen die Menschen wie auch in Deutschland alle für den staatlichen Rundfunk bezahlen. NHK ist dabei jedoch dafür bekannt, besonders aggressiv vorzugehen und Geld auch aus den winzigsten Gründen einzufordern. Eine Frau ließ sich das jedoch nicht gefallen und versuchte NHK auszutricksen. Nun gewann sie tatsächlich das Gerichtsverfahren gegen die staatliche Rundfunkgesellschaft.

Nach dem japanischen Gesetz ist es theoretisch nicht möglich, den jährlichen Gebühren zu entkommen, die zwischen 115 Euro und 215 Euro betragen. Allerdings gibt es die Möglichkeit von den Gebühren befreit zu werden, wenn es absolut nicht möglich ist den Sender zu empfangen. Keinen Fernseher zu besitzen reicht dabei in manchen Fällen aus, wobei es auch schon zu gegenteiligen Entscheidungen kam.

Sender wird blockiert

Eine Frau aus Tokyo ließ sich deswegen was anderes einfallen. Sie hat auf ihrem Fernseher einfach einen Filter installiert, der das Gucken von NHK unmöglich macht. Sie erfüllt damit den Punkt in ihrem Vertrag, laut dem sie nicht zahlen muss, wenn sie den Sender nicht sehen kann.

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NHK sah das allerdings nicht so und weigerte sich den Vertrag zu beenden. Die Frau zog daraufhin vor Gericht und gewann nun den Fall. Der Sender versuchte damit zu argumentierten, dass die Frau den Sender immer noch empfangen kann, wenn sie ein Gerät zur Signalverstärkung verwendet.

Fehlendes Fachwissen führt zum Erfolg

Das Gericht nutzte das Argument anschließend gegen NHK und entgegnete, dass sie nicht zur Zahlung verpflichtet sei, wenn sie nur mit einem zusätzlichen Gerät gucken kann. Dazu kommt, dass die Frau den Fernseher nicht selbst modifiziert hat und dass sie nicht das Fachwissen besitzt, um das Signal wiederherzustellen.

Es ist soweit das erste Mal, dass in einem derartigen Fall zugunsten des Nutzers entschieden wird. Zuvor hatte ein Mann mit denselben Hintergründen geklagt. Er verlor jedoch, da er die Sperre selbst installierte und laut NHK so in der Lage war sie jederzeit wieder zu entfernen.

Kyodo

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