Die japanische Fair Trade Commission plant, Technologiefirmen Geldstrafen in Höhe von 20 Prozent ihres Umsatzes aufzuerlegen, wenn sie den Vertrieb von Smartphone-Apps einschränken.
Diese geplanten Strafen sind mehr als dreimal so hoch wie bei einem ähnlichen Verstoß gegen das Antimonopolgesetz.
Geldstrafen sollen Ausnutzung der Monopolstellung von Apple und Google verhindern
Die FTC möchte mit den Geldstrafen sicherstellen, dass große Unternehmen wie Apple und Google den fairen Wettbewerb in App-Stores und bei Zahlungssystemen nicht behindern. Eine Verwaltungsstrafe für einen ähnlichen Verstoß gegen das Antimonopolgesetz beträgt 6 Prozent des Umsatzes eines Unternehmens in Bezug auf den betreffenden Verstoß.
Die FTC kam zu dem Schluss, dass die Geldstrafe deutlich erhöht werden muss, um eine wirksame Abschreckung für marktbeherrschende Unternehmen darzustellen, die gemeinsam den Weltmarkt für Smartphone-Betriebssysteme kontrollieren.
Ein Unternehmen, das gegen den freien Wettbewerb verstößt, muss beim ersten Verstoß mit einer Geldstrafe in Höhe von 20 Prozent des Umsatzes und bei wiederholten Verstößen mit 30 Prozent rechnen.
Einschränkungen sollen im Voraus verhindert werden
Dadurch soll verhindert werden, dass Apple und Google Konkurrenten daran hindern, alternative App-Stores anzubieten, und dass App-Anbietern externe Zahlungssysteme untersagt werden.
Während das Antimonopolgesetz darauf abzielt, kartellrechtswidrige Praktiken im Nachhinein zu bekämpfen, soll die neue Regelung das Gesetz ergänzen, indem sie solche Handlungen im Voraus durch „Ex-ante-Regelungen“ verhindert.
Japan ist nicht das einzige Land, das versucht, die Marktmacht von Apple und Google einzuschränken.
Im März trat in der EU das Gesetz über digitale Märkte in Kraft, das eine breite Palette von Vorschriften für Plattformbetreiber vorsieht. Google hat bereits Änderungen angekündigt.
Apple hatte im Januar angekündigt, dass es App-Entwicklern in den USA nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs erlauben wird, externe Zahlungssysteme zu verwenden.



