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Keine Cookies ohne Zustimmung

FTC prüft, ob in Japan Cookie-Banner eingeführt werden

Die Fair Trade Commission (FTC) erwägt in Japan den Einsatz von Cookies, die durch Webseiten auf Computern gelegt werden, mit einer Richtlinie zu regulieren. Das könnte dazu führen, dass in Japan Cookie Banner eingeführt werden.

Die FTC befürchtet, dass Unternehmen das Anti-Monopol-Gesetz verletzen, wenn sie die personenbezogenen Daten von Personen, ohne deren ausdrückliche Zustimmung verwenden, die sie erhalten in dem sie Cookies auf den Computern der Benutzer speichern.

Cookie Banner könnte Voraussetzung werden

Wenn eine neue Vorschrift zu Cookies eingeführt wird, könnten Unternehmen, die personenbezogene Daten erheben, möglicherweise gegen das Kartellgesetz verstoßen.

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Eine Lösung wäre ein Cookie-Banner, ähnlich, wie es in der EU durch die DSGVO und ein Urteil des EUGH, vor einigen Wochen, vonnöten ist.

„Eine detaillierte Regulierung könnte ein Problem sein“, sagte der Vorsitzende von Keidanren, Japans größter Wirtschftslobby, auf einer Pressekonferenz am 21. Oktober.

Die FTC kündigte Ende August einen Entwurf ihrer Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten an. Wenn große IT-Unternehmen, darunter auch Anbieter digitaler Plattformen, die persönlichen Daten der Benutzer ohne deren Zustimmung sammeln, wird dies dem Entwurf zufolge als Missbrauch ihrer beherrschenden Verhandlungsposition angesehen.

Kazuyuki Sugimoto, Vorsitzender der FTC, sagte, was den Schutz der Internetnutzer angeht: „Wir sollten dies in einem breiteren Rahmen sehen als die derzeit geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten.“

Cookies zur Identifizierung von Usern

Da Cookies, die Unternehmen über Webseiten auf Computern platzieren, nicht die Namen von Benutzern aufzeichnen, waren sie im Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten nicht vorgesehen. Wenn Cookies jedoch mit anderen Informationen kombiniert werden, können Personen identifiziert und ihr Verhalten online verfolgt werden.

Anfang des Jahres brach ein Skandal aus, nachdem Recruit Career Co., die die Website für Stellenvermittlung „Rikunabi“ betreibt, Daten verkauft hatte, die über Studenten, die Arbeit suchen gesammelt wurden. Die Firma hatte nicht die Erlaubnis der Studenten, die persönlichen Informationen zu verkaufen.

Zunächst wurde das Datum online mit Cookies erfasst.

Es wird erwartet, dass auch auf Smartphones und anderen Geräten aufgezeichnete Standortdaten reguliert werden. Die Richtlinie bleibt jedoch vage, was einen Verstoß gegen das Kartellgesetz darstellt, und besagt lediglich, dass personenbezogene Daten und andere Dinge geschützt werden.

AS

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