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HomeNachrichten aus JapanGericht in Südkorea weißt Klage gegen 16 japanische Firmen ab

Schadensersatz kann nicht vor Gericht verhandelt werden

Gericht in Südkorea weißt Klage gegen 16 japanische Firmen ab

Das Bezirksgericht in Südkoreas Hauptstadt Soul hat am Montag eine Klage gegen 16 japanische Unternehmen abgewiesen, die von einer Gruppe wegen Zwangsarbeit eingereicht wurde.

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Das Gericht erklärte, dass die Kläger zwar ihr Recht auf Ansprüche als Einzelpersonen gemäß einem Abkommen aus dem Jahr 1965 nicht verloren haben, aber dass das Recht nicht durch Klagen ausgeübt werden kann.

Kläger wollen Berufung einreichen

Der Oberste Gerichtshof Südkoreas hatte 2018 entschieden, dass Nippon Steel und Mitsubishi Heavy Industries Ltd. die südkoreanischen Kläger für Zwangsarbeit während Japans Kolonialherrschaft auf der koreanischen Halbinsel von 1910 bis 1945 entschädigen müssen.

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Das Gericht hatte damals argumentiert, dass das Recht von Einzelpersonen, Schadensersatz zu fordern, nicht durch das Abkommen erloschen ist.

Nach Angaben des südkoreanischen Bezirksgerichts haben insgesamt 85 Menschen die Klage bereits im Mai 2015 eingereicht und insgesamt 7,74 Millionen US-Dollar Schadensersatz gefordert.

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Ein Anwalt der Kläger sagte zum neuen Urteil, dass die Entscheidung ungerecht sei, da sie gegen die Entscheidung des obersten Gerichtshofs verstoße und man sofort Berufung einlegen wird.

Japans oberster Regierungssprecher Katsunbu Kato sagte zum Urteil, dass Japan die Entwicklung in Bezug auf jeden Rechtsstreit weiterhin genau beobachten werden.

Beziehungen zwischen Japan und Südkorea in einer schwierigen Situation

„Derzeit befinden sich die Beziehungen zwischen Japan und Südkorea in einer schwierigen Situation“, so Kato. „Wir denken, dass es wichtig ist, dass Südkorea verantwortungsvoll auf die Lösung der offenen Fragen zwischen den beiden Ländern hinarbeitet und wir beobachten genau, ob es spezifische Vorschläge aus Seoul zu diesem Zweck geben wird.“

Das südkoreanische Außenministerium erklärte am Montag, es respektiere sowohl die Entscheidung des Gerichts in Seoul als auch die Rechte der Kläger und werde weiterhin mit Japan beraten, um vernünftige Lösungen zu finden, die beide Regierungen und alle betroffenen Parteien akzeptieren können.

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Im April lehnte ein Gericht bereits eine Klage auf Schadensersatz von ehemaligen „Trostfrauen“ ab und verwies in seinem Urteil auf die angespannten Beziehungen mit Japan.

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