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HomeNachrichten aus JapanGericht in Tokyo erklärt Abschiebung eines staatenlosen Menschen für nicht rechtens

Abschiebungsanordnung war fehlerhaft

Gericht in Tokyo erklärt Abschiebung eines staatenlosen Menschen für nicht rechtens

Das Oberste Gericht in Tokyo entschied am 29. Januar, dass eine Abschiebung von einem staatenlosen Menschen, dem der Flüchtlingsstatus verweigert wurde, nicht rechtens ist und Japan ihm Asyl gewähren muss.

Damit hob das Oberste Gericht die Entscheidung des Bezirksgerichts vom Juli 2018 auf, dass die Klage eines 52-jährigen Mannes gegen die Regierung abwies.

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Erste Entscheidung eines Gerichts in Japan gegen eine Abschiebung

„Es war offensichtlich, dass der Mann nirgendwo auf der Erde hingehen kann“, so der Vorsitzende Richter Hiroshi Noyama.

Der Anwalt des Klägers erklärte, es sei die erste Entscheidung eines Gerichts, dass eine Abschiebeanordnung eines Staatenlosen für ungültig erklärte, unter der Berücksichtigung, dass kein anderes Land diesen Menschen aufnehmen würde.

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Der Mann wurde 1967 als Sohn einer armenischen Familie geboren. Er reiste 1993, zwei Jahre nach der Unabhängigkeit Georgiens, nach Russland, bekam dort aber nicht die Staatsangehörigkeit. 2010 reiste er dann mit einem gefälschten Reisepass nach Japan ein.

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2011 wurde dem Mann vom japanischen Justizministerium der Flüchtlingsstatus verweigert und 2012 erhielt er die Abschiebungsanordnung. Der Mann reichte dagegen Klage ein, die in erster Instanz abgewiesen wurde.

Fehler in der Abschiebungsanordnung

Der Richter betonte in seiner Urteilsverkündigung, dass der Kläger Opfer von Diebstahl und Missbrauch geworden sei, weil die georgische Regierung zur Zeit ihrer Unabhängigkeit 1991 diskriminierende Maßnahmen gegen Armenier und andere ethnische Minderheiten ergriffen habe.

Das Gericht räumte ein, dass der Mann verfolgt und gezwungen worden war, das Land zu verlassen, und erkannte ihn als Flüchtling an, da er selbst jetzt noch kein Leben in Georgien aufbauen könne. Darüber hinaus wurde eingeräumt, dass die Abschiebungsanordnung zweifellos fehlerhaft war.

In einer Pressekonferenz sagte der 52-Jährige später am Tag: „Ich glaube, mein 30-jähriger Streifzug durch viele Länder ist beendet. Ich kann endlich über meine Zukunft nachdenken.“

Die Immigration Services Agency kommentierte: „Wir möchten richtig reagieren.“

MA

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