Stats

Anzeige
Home News Gesundheit & Wissenschaft Ausnahmezustand für Tokyo kommt diese Woche

Keine Einschnitte für die Wirtschaft

Ausnahmezustand für Tokyo kommt diese Woche

Japans Regierung will noch in dieser Woche den Ausnahmezustand über die Hauptstadt und drei weitere Präfekturen verhängen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.

Zudem hat Tokyo seine Infektionsschutzmaßnahmen verschärft und Restaurants gebeten, bereits um 20 Uhr zu schließen. Auch die Einwohner werden gebeten, nach 20 Uhr das Haus nur noch für wichtige Dinge zu verlassen.

Tokyo bekommt einen Ausnahmezustand light

Obwohl die japanische Regierung sich lange gegen die Verhängung eines erneuten Ausnahmezustands gesträubt hatte, hat Premierminister Yoshihide Suga auf die Notwendigkeit hingewiesen, da die meisten Infektionen im Großraum Tokyo gemeldet werden.

Mehr zum Thema:  Japans Regierung stellt Impfplan vor

In seiner Neujahrspressekonferenz deutete Suga allerdings an, dass die wirtschaftlichen Aktivitäten dieses Mal allerdings nicht vollständig gestoppt werden, sondern der Ausnahmezustand in begrenzter und zielgerichteter Weise umgesetzt wird.

Laut eines Regierungssprechers soll sich die Maßnahme darauf konzentrieren, das Risiko von Infektionen in Bars und Restaurants einzudämmen, indem sie aufgefordert werden, früher zu schließen. Auch sollen die Menschen so viel wie möglich zu Hause bleiben, die Schulen bleiben allerdings offen.

„Wir werden den Erlass eines Ausnahmezustands in Betracht ziehen“, sagte Suga im Büro des Premierministers. „Es ist eine Tatsache, dass die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen nicht zurückgegangen, sondern in Tokyo und den drei angrenzenden Präfekturen hoch bleibt. Da wir dies ernst nehmen, dachten wir, dass wir eine stärkere Botschaft herausgeben müssen.“

Um weitere Einschränkungen gebeten

Tokyos Gouverneurin Yuriko Koike und ihre Amtskollegen in den Präfekturen Chiba, Kanagawa und Saitama haben am Samstag die Regierung gebeten, einen erneuten Ausnahmezustand zu verhängen, Tage nachdem Japans Hauptstadt zum ersten Mal mehr als 1.300 neue Coronavirus-Infektionen an einem einzigen Tag gemeldet hatte.

Am Montag einigten sich die Lokalverwaltungen darauf, gemeinsam Restaurants und Bars aufzufordern, um 20 Uhr zu schließen und damit die derzeit geforderte Kürzung von 22 Uhr weiter zu reduzieren, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern.

Der Ausnahmezustand wurde bereits Anfang April letzten Jahres während der ersten Infektionswelle in Japan in der Hauptstadt und sechs Präfekturen ausgerufen und später  auf das ganze Land ausgeweitet. Die Maßnahme wurde im darauffolgenden Monat schrittweise wieder aufgehoben, als die Coronavirus-Infektionen abklangen.

Gesetz bietet Spielraum für Gouverneure, aber noch keine Strafen

Das Gesetz, das der Regierung die Befugnis gibt, den Ausnahmezustand auszurufen, wurde im März letzten Jahres erlassen.

Es bietet eine rechtliche Grundlage für Gouverneure, die Bewohner ihrer Präfekturen aufzufordern, zu Hause zu bleiben und ermöglicht auch strengere Maßnahmen zur Bekämpfung von Ausbrüchen, einschließlich der Beschlagnahmung von medizinischen Hilfsgütern und Lebensmitteln sowie der Enteignung von privatem Land für medizinische Notfalleinrichtungen.

Aber das Gesetz bietet keine Grundlage für die Verhängung einer Abriegelung mit Reisebeschränkungen oder Strafen, wenn sich ein Unternehmen nicht an die Maßnahmen hält.

Das Gesetz soll nach anfänglichen zögern nun allerdings geändert werden und Strafen vorsehen.

Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren