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Deutliche Worte für das japanische Justizsystem

Ghosn kritisiert das anachronistische japanische Justizsystem

In der Pressekonferenz, nach seiner Flucht aus Japan, hat der ehemalige Nissan Motor Co. Vorsitzende Carlos Ghosn am Mittwoch die Haftbedingungen, Nissan, die Staatsanwaltschaft und die japanischen Medien scharf kritisiert.

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„Ich bin der Justiz nicht entkommen, ich bin vor Ungerechtigkeit und politischer Verfolgung geflohen“, so Ghosn. „Ich bin hier, um meinen Namen reinzuwaschen. Ich hätte niemals verhaftet werden sollen.“

Vorherige Pressekonferenzen von Ghosn wurden vereitelt

Die Pressekonferenz ist die erste, seitdem der Ex-Manager vor 14 Monaten in Tokyo verhaftet wurde. Ghosn hatte bereits zuvor versucht eine Pressekonferenz abzuhalten, als er im April 2019 auf Kaution freigelassen wurde.

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Kurz vorher wurde er allerdings erneut festgenommen. Auch nach seiner Freilassung hatte sein Anwaltsteam ihn davon abgehalten, da es befürchtete, dass er damit gegen rechtliche Auflagen verstößt.

Ghosn wurde Ende des Jahres auf Kaution freigelassen und flüchtete Ende Dezember in den Libanon, nachdem er bereits in Japan gesagt hatte, dass er schockiert sei über das manipulierte japanische Justizsystem, in dem die Schuld vermutet wird, man diskriminiert wird und grundlegende Menschenrechte verweigert werden.

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Berichten zufolge versteckte er sich in einer großen Kiste für Musikinstrumente und wurde am 29. Dezember von Osaka über Istanbul nach Beirut von einem Team mit einem Privatjet aus dem Land geschmuggelt.

Die Staatsanwaltschaft von Tokyo hat im vergangenen Jahr den 65-Jährigen, der die französische, libanesische und brasilianische Staatsbürgerschaft besitzt, angeklagt, sein Einkommen über einen Zeitraum von acht Jahren um 9,1 Milliarden Yen gefälscht zu haben. Das Anwaltsteam von Ghosn besteht darauf, dass der frühere CEO, der angab, das Geld würde nach seiner Pensionierung ausgezahlt, keine nicht gemeldete Entschädigung erhalten habe und dass Nissan sich nie verpflichtet habe, ihn zu bezahlen.

Die Staatsanwaltschaft, so behauptete die Verteidigung, nutzte auch Japans neues Gesetz zu Verhandlungen aus, um von Einzelpersonen, darunter auch Hari Nada, Nissans Senior Vice President, falsche Aussagen gegen Ghosn zu erhalten, und ignorierte das Fehlverhalten anderer Führungskräfte des Autoherstellers.

Keine Rechtfertigung für Flucht aus Japan

Obwohl Japans Botschafter im Libanon, Takeshi Okubo, den libanesischen Präsidenten Michel Aoun gebeten hat, Japan in diesem Fall zu unterstützen, ist es unwahrscheinlich, dass Ghosn zurück nach Japan ausgeliefert wird. Die beiden Länder haben kein Auslieferungsabkommen.

Justizministerin Masako Mori sagte am Montag gegenüber Reportern, dass Ghosns Kritik am japanischen Rechtssystem nicht als Rechtfertigung für seine Flucht herangezogen werden könne, die sie als Verbrechen bezeichnete.

TJT

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