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LGBTQ-Paar wird Familienleben erschwert

Gleichgeschlechtlichem Ehepartner wird japanisches Langzeitvisum verweigert

Am Freitag wurde von einem japanischen Gericht bestätigt, dass einem Amerikaner kein Aufenthaltsvisum erteilt wird, obwohl er mit einem Japaner verheiratet ist.

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Das Paar hatte seine gleichgeschlechtliche Ehe 2015 in Amerika geschlossen. Seit 2018 versuchte der Amerikaner bereits fünf Mal erfolglos, ein japanisches Langzeitvisum zu erhalten. Sein aktueller Aufenthalt ist nur befristet.

Erneute Klage bleibt erfolglos

Das Paar hatte Schadensersatzforderungen in Höhe von 11 Millionen Yen erhoben, da sie sich durch die Verweigerung in ihrer Freiheit beeinträchtigt sehen, als Familie zusammenzuleben. Doch dies lehnte das Bezirksgericht Tokyo ab. Das Ehepaar ist bereits seit knapp 18 Jahren liiert und hat auf Grundlage dessen den Aufenthaltsstatus für den Amerikaner beantragt.

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Ein Sprecher der japanischen Einwanderungsbehörde ließ verlauten, dass gleichgeschlechtliche Paare generell keinen langfristigen Aufenthaltsstatus aufgrund der Ehe mit einem japanischen Staatsangehörigen erhalten können. Für „bestimmte Aktivitäten“ solle der Kläger jedoch ein Visum erhalten.

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Erst seit 2013 können zwei Ausländer einer gleichgeschlechtlichen Ehe tatsächlich in Japan leben. Dafür muss eine langfristige Aufenthaltsgenehmigung eines Partners vorliegen, wodurch der andere ein Visum für bestimmte Tätigkeiten erhalten könne, erklärt der Sprecher.

Teilsieg beim Visum für „bestimmte Aktivitäten“

Yoahitaka Ichihara ist Vorsitzender Richter und sagte, dass es problematisch sei, den Visastatus von der Nationalität eines Partners abhängig zu machen. Dafür gebe es keine rationale Grundlage und die Gleichheit vor dem Gesetz werde dadurch verletzt.

Einen Teilsieg konnte das Paar jedoch vor Gericht erringen: Das Gericht räumte ein, dass die japanische Regierung es versäumt hatte, dem Amerikaner den Status der „designierten Aktivitäten“ zu verleihen. Dies sei illegal.

Bereits zwei Präzedenzfälle

Japan erkennt gleichgeschlechtliche Ehen nicht an, weshalb homosexuelle Ausländer, die mit japanischen Staatsbürgern verheiratet sind, unter normalen Umständen kein Ehegattenvisa erhalten können. Aber auch so stellt Japan nur sehr selten ein Visum für die Ehepartner aus.

2019 war ein Taiwanese der erste ausländische gleichgeschlechtliche Partner eines Japaners, der einen besonderen Aufenthaltsstatus durch das Justizministerium erhalten hat. Zuvor war eine Ausweisungsverfügung wegen Überschreiten des Visums angeordnet gewesen. Auch ein anderer Fall ist in Japan bekannt, den das Justizministerium mit einem „umfassenden Urteil, das die besonderen Umstände berücksichtigt“ begründet.

Stellt sich die Frage, wie lange sich die japanische Regierung verweigern will, gleichgeschlechtliche Ehen anzuerkennen und sie ebenso wie heterosexuelle Ehen zu behandeln, denn das Engagement von LGBTQ-Menschen im Land wächst.

  • Themen im Artikel:
  • LGBT
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