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HomeNachrichten aus JapanGremium fordert von Japans Regierung eine Steuerreform, um die Staatsschulden zu senken

Steigende Zinssätze könnten den Haushalt stark belasten

Gremium fordert von Japans Regierung eine Steuerreform, um die Staatsschulden zu senken

Ein Expertengremium hat die japanische Regierung aufgefordert, ihre Bemühungen um eine gesunde Finanzpolitik nicht zu vernachlässigen. Es wurde besonders darauf hingewiesen, dass steigende Zinssätze für die Staatsschulden den Haushalt stark belasten und zukünftige Ausgaben einschränken könnten.

Das Gremium hat eine Reihe von Empfehlungen vorgelegt, die vor der Ausarbeitung eines fiskalpolitischen Konzepts im Sommer von der Regierung berücksichtigt werden sollten. Dabei wurde betont, dass das Haushaltsdefizit und der Umfang der Staatsverschuldung im Verhältnis zur Wirtschaft verringert werden müssen.

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Regierung will bis 2025 einen Überschuss im primären Haushaltssaldo erzielen

Die japanische Regierung hat sich das Ziel gesetzt, bis 2025 einen Überschuss im primären Haushaltssaldo zu erzielen, also Steuereinnahmen minus Ausgaben, abzüglich der Kosten für den Schuldendienst. Dieses Ziel wird jedoch allgemein als unerreichbar angesehen. Das Gremium, das hauptsächlich aus Akademikern besteht, fordert die Regierung auf, schuldenbezogene Zahlungen in ihre Bewertung der Haushaltslage einzubeziehen. Derzeit hat Japan die schlechteste Haushaltslage unter den G7-Ländern.

Redaktionstipp:  Japans Schulden erreichen neuen Rekordwert

„Angesichts der enormen ausstehenden Verschuldung sollte Japan sich stärker als andere Länder der Gefahr bewusst sein, dass die Kosten für den Schuldendienst aufgrund höherer Zinssätze steigen werden. Es ist wichtig, die Finanzen mit Augenmaß zu verwalten“, so das Beratungsgremium.

Gremium warnt vor steigenden Zinssätzen

Das Gremium betont, dass die Wirtschaft sich erholt, die Preise und Löhne steigen und die Zinssätze kurz vor einem Anstieg stehen. Daher sei es jetzt an der Zeit, die Ausgaben so schnell wie möglich zu normalisieren und eine nachhaltige Finanzstruktur aufzubauen.

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Die Schulden Japans sind mehr als doppelt so hoch wie die Wirtschaft des Landes. Die Bank of Japan besitzt etwa die Hälfte der ausstehenden Staatsanleihen, die im Rahmen der geldpolitischen Lockerung gekauft wurden. Die zunehmende Verschuldung Japans führt dazu, dass das Land nur langsam aus dem Modus herauskommt, in dem massive fiskalische Anreize bereitgestellt wurden, um auf Wirtschaftskrisen und Katastrophen zu reagieren. Dies verschlimmert die Probleme einer schnell alternden Nation.

Der Bericht betont, dass eine zurückhaltende Haushaltsführung in Friedenszeiten es dem Land ermöglicht, in Notzeiten schnell finanzpolitische Maßnahmen zu ergreifen.

Im Jahr 2021 erreichten Japans Staatsschulden erstmals die Marke von 1.000 Billionen Yen. Die Staatsverschuldung ist in den vergangenen 20 Jahren stetig gestiegen und erreichte im Geschäftsjahr 2002 die Marke von 500 Billionen Yen. Für dieses Haushaltsjahr sind 28,14 Billionen Yen (ca. 165,6 Milliarden Euro) für die Zinszahlungen des Schuldenbergs eingeplant.

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