Stats

Anzeige
Home News Gruppe von Anwälten und Wählern reicht Klage gegen Japans Wahlergebnisse ein

Gruppe von Anwälten und Wählern reicht Klage gegen Japans Wahlergebnisse ein

Anwälte und Wähler sind mit dem System unzufrieden

Am Sonntag fanden in Japan die Oberhauswahlen statt. Erneut erhielt dabei die regierende Partei von Shinzo Abe die Mehrheit. Allerdings sind einige alles andere als zufrieden mit den Ergebnissen. Eine Gruppe reicht jetzt Klage ein, um gegen das Ergebnis zu protestieren.

Am Montagmorgen reichten mehrere Anwälte und Wähler zusammen die Klage am Obersten Gerichtshof in Sapporo ein. Als Grund geben sie den großen Unterschied der Stimmenwerte an, den sie nicht gerecht finden. In Japan besitzen die Stimmen nämlich nicht den gleichen Wert. Die bevölkerungsreichsten Wahlbezirke haben ein Drittel des Wertes von denen in den weniger bevölkerten Wahlbezirken.

Mehr zum Thema: 
Wahlen in Japan mit geringer Wahlbeteiligung

Die Gruppe findet dieses unausgeglichene System alles andere als gut und sieht es als Verstoß gegen die Verfassung an. Nach der japanischen Verfassung haben nämlich alle Stimmen den gleichen Wert. Sie finden deswegen eine Klage mehr als gerechtfertigt. Die Gruppe will noch mehr Klagen in weiteren Obersten Gerichten und Zweigstellen im ganzen Land einreichen.

Vorherige Klagen abgelehnt

Es ist dabei nicht das erste Mal, dass es zu Klagen kommt. Bei der letzten Oberhauswahl vor drei Jahren gab es ebenfalls Proteste. Insgesamt gab es damals einen Abstimmungsunterschied von bis zu 3,08. Der Oberste Gerichtshof entschied allerdings 2017, dass dieser Unterschied nicht verfassungswidrig sei. Jedoch wollten sie bis zu den aktuellen Wahlen den Abstand verringern und so für mehr Balance sorgen.

Aus diesem Grund überarbeitete der Landtag 2018 das Wahlgesetz für die öffentlichen Ämter. So erhöhten sich die Sitze in Saitama von drei auf vier. Das führte jedoch dazu, dass die Zahl der Wähler pro Abgeordneten die höchste in allen Distrikten war. Allgemein waren viele ebenfalls nicht mit dem neuen Gesetz einverstanden und bezeichneten es als unzureichend.

Quelle: NHK

Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren:

Rolling Sushi - der Japan-Podcast

Rolling Sushi - Japan für die Ohren

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here