Stats

Anzeige
Home News Idee eines Grundeinkommens wird in Japan ein immer größeres Thema

Ehemaliger Minister setzt sich für neues System ein

Idee eines Grundeinkommens wird in Japan ein immer größeres Thema

In der Zeit der Pandemie ist in Japan die Idee eines Grundeinkommens wieder aufgekommen. Die Sorge vor Arbeitslosigkeit und soziale Ungleichheit ist gestiegen, womit das Thema wieder ins Gespräch geraten ist. Die Begeisterung dafür hält sich jedoch in Grenzen.

Verantwortlich für die neuen Diskussionen niemand anderes als ein Berater des Premierministers, Heizo Takenaka, der im Regierung Panel für Wachstumsstrategie sitzt und ehemaliger Minister für innere Angelegenheiten ist. Takenaka fordert allgemein ein universelles Grundeinkommen für Japan.

70.000 Yen für alle

Schon vor einer Weile hatte die Opposition über feste Barzahlung für einkommensschwache Personen gesprochen. Da nun jedoch ein hohes Mitglied der Regierung darüber spricht, ist die öffentliche Aufmerksamkeit so groß wie noch nie. Dazu kommt der Vorschlag kurz nach dem Coronanotgeld, das die Regierung jedem Haushalt in Japan als Unterstützung gezahlt hat und für positive Reaktionen von den Menschen sorgte.

Mehr zum Thema:  Japans Regierung überlegt die Kürzung des Kindergeldes für berufstätige Eltern

Von Takenaka hat dabei sehr genauer Vorstellungen von einem Grundeinkommen. Bürger sollen im Rahmen eines Grundeinkommensprogramms 70.000 Yen (550 Euro) im Monat erhalten. Die Summe begründete er damit, dass Schätzungen zeigten, dass der Wert pro Person der Regierung keinen große finanzielle Belastung auferlegt.

Insgesamt würde das System die Regierung um die 786 Milliarden Euro kosten, was etwa 80 Prozent der derzeitigen Sozialversicherungskosten wäre. Bezahlt werden sollte das Programm aus einer Umverteilung der Renten und Sozialhaushalte. Gerade weil dazu ein Teil der Sozialversicherungsabgaben wegfallen würde, könnte sich das Programm finanzieren lassen.

Grundeinkommen könnte eine große Chance sein

Takenaka hofft mit dem Geld das Unternehmertum zu fördern und Personen unterstützen, die durch die Digitalisierung ihren Arbeitsplatz verloren. Als ultimatives Sicherheitsnetz bezeichnete er seinen Plan und wies darauf hin, dass die Regierung Beiträge auch erhöhen kann, wenn ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten vorliegen.

Takenaka versteht dabei, dass so ein System Zeit braucht. Er geht davon aus, dass es vermutlich vier bis fünf Jahre dauert, bis es zu den Programm kommt. Ihm ist auch dabei klar, dass es schwierig ist in der aktuellen Zeit ernsthafte Diskussionen zu führen, da die Pandemie gerade ganz andere Probleme verursacht. Dazu hat er dem Premierminister, Yoshihide Suga, den Plan noch gar nicht offiziell vorgeschlagen.

Unterstützung hat Takenaka allerdings schon. Professor Tomohiro Inoue glaubt, dass ein Grundeinkommen in Japan immer notwendiger wird, um wirtschaftliche Unterschiede zu beseitigen, die durch künstliche Intelligenzen und digitalisierte Arbeitsplätze verursacht werden. Die weltweite Pandemie befeuert dabei diese Entwicklung bereits.

Bevölkerung muss sich überzeugen lassen

Aus der Bevölkerung könnte es hingegen viel Gegenwind geben, da durch das Programm die bestehenden Sozialhilfeprogramme verkleinert werden. Es müssten deswegen auch die bestehenden System, wie bei der Rente, reformiert werden, um ein Grundeinkommen zu ermöglichen und enorme Steuererhöhungen zu verhindern. Denn auch das Rentensystem macht bereits jetzt dem Land Probleme.

Dazu kommt das Problem, dass die vorgeschlagene Summe nicht ausreicht, um einkommensschwache Menschen ausreichend zu unterstützen. Am Ende würde es nämlich immer noch Menschen geben, die nicht arbeiten können und Pflege und medizinische Versorgung benötigen. Diese Menschen sollten nicht vergessen und berücksichtigt werden.

Ein Grundeinkommen wurde in den letzten Jahren viel in verschiedenen Ländern diskutierte. Finnland und Kanada führten bereits Experimente durch und stellten fest, dass es zwar keine deutlichen positiven Effekt für die Wirtschaft gibt, aber auch keine wirklich Nachteile. In der Schweiz wurde hingegen 2016 bei einem Referendum ein derartiges System eindeutig abgelehnt.

Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren