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HomeNachrichten aus JapanImmer mehr Menschen in Japan klagen gegen Online-Beleidigungen

Zahl der Verfahren steigt

Immer mehr Menschen in Japan klagen gegen Online-Beleidigungen

Die Zahl der gerichtlichen Anträge auf Offenlegung von Absenderdaten bei Online-Beleidigungen hat in Japan einen neuen Höchststand erreicht. Bis Ende September 2025 gingen beim Bezirksgericht Tokyo rund 6.900 Anträge ein, mehr als im gesamten Vorjahr.

Die Zahl der Fälle nimmt seit mehreren Jahren deutlich zu, da immer mehr Betroffene rechtliche Schritte gegen anonyme Hasskommentare und Diffamierungen in sozialen Netzwerken einleiten.

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Gericht erleichtert Verfahren zur Datenauskunft

Das Bezirksgericht Tokyo bearbeitet den Großteil dieser Verfahren landesweit und spielt damit eine zentrale Rolle im Kampf gegen digitale Hetze. Laut Gerichtsdaten wurden 2022 noch 554 Anträge gestellt, 2023 waren es bereits 3.755 und 2024 schließlich 6.274. Nach Schätzungen des japanischen Justizministeriums dürfte die Zahl in diesem Jahr auf rund 8.700 steigen.

Redaktionstipp:  Japan prüft strengere Regeln gegen Hassrede im Internet

Im September 2024 führte das Bezirksgericht Tokyo ein vereinfachtes Antragssystem ein, um Opfern von Online-Verleumdungen schnelleren Zugang zu rechtlichen Schritten zu ermöglichen. Das neue Formular arbeitet mit einem Prüfsystem, das standardisierte Angaben zu Plattform, Beitrag und mutmaßlicher Rechtsverletzung erfordert.

Das Verfahren beginnt mit einem Antrag auf Offenlegung von Absenderdaten, dem sogenannten „Hakushinsha jōhō kaiji meirei“. Wird der Antrag bewilligt, müssen Plattformbetreiber wie X (ehemals Twitter), YouTube oder Instagram die zugehörige IP-Adresse des Verfassers herausgeben. Mit dieser Information können die Gerichte anschließend den Internetanbieter verpflichten, die persönlichen Daten des Nutzers offenzulegen, darunter Name und Anschrift. Erst danach können Betroffene zivilrechtlich gegen die Verfasser vorgehen, etwa durch Unterlassungs- oder Schadensersatzklagen.

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Laut Gerichtssprechern hat die vereinfachte Antragstellung dazu geführt, dass mehr Privatpersonen den Weg über die Justiz nutzen, statt sich ausschließlich an Plattformbetreiber zu wenden. Auch Anwaltskanzleien berichten von steigender Nachfrage nach rechtlicher Beratung bei Online-Beleidigungen.

Mehr Verfahren durch steigende Online-Nutzung

Der Anstieg der Verfahren fällt in eine Zeit, in der soziale Netzwerke in Japan eine immer größere Rolle in öffentlichen Debatten spielen. Besonders die Plattform X steht im Zentrum zahlreicher Verfahren, da dort beleidigende und verleumderische Inhalte oft anonym und in hoher Frequenz veröffentlicht werden. Nach Angaben des Kommunikationsministeriums nutzten 2025 rund 80 Prozent der Bevölkerung Japans regelmäßig soziale Medien, was die Wahrscheinlichkeit von Online-Konflikten erhöht.

Der wachsende Handlungsdruck geht auch auf mehrere aufsehenerregende Fälle zurück. Nach dem Suizid der Reality-TV-Darstellerin und Wrestlerin Hana Kimura im Jahr 2020 beschloss das japanische Parlament eine Verschärfung der Gesetze gegen Online-Verleumdung. Seit 2022 kann digitale Beleidigung mit bis zu einem Jahr Haft oder Geldstrafen bis zu 300.000 Yen (ca. 1.740 Euro) geahndet werden. Zudem wurde die Verjährungsfrist von einem auf drei Jahre verlängert, um Ermittlungen zu erleichtern.

Das Bezirksgericht Tokyo arbeitet derzeit an der Einführung eines elektronischen Antragssystems, das ab 2026 landesweit verfügbar sein soll. Damit sollen Offenlegungs- und Löschanträge vollständig digital bearbeitet werden können. Die Justizbehörde rechnet mit einer Verkürzung der Bearbeitungszeit von durchschnittlich sechs Wochen auf zwei Wochen.

Auskunft dauert oft Monate

Die Betreiber großer Netzwerke wie X und Meta haben in Japan eigene Anlaufstellen für Behörden eingerichtet, um Auskunftsersuchen zu bearbeiten. Dennoch kritisieren Anwälte, dass die Reaktionszeiten uneinheitlich und die Auskünfte häufig unvollständig seien.

Bei im Ausland ansässigen Firmen kann die Herausgabe von Nutzerdaten mehrere Monate dauern, da unterschiedliche Datenschutzgesetze gelten.

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