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In Hiroshima wächst die Sorge wegen Steuerverschwendungen

Zweites Tablet, weil einige Ratsmitglieder nicht mit der ersten Version klargekommen sind

In der japanischen Präfektur Hirsohima steigt wegen massiver Steuerverschwendung die Sorge der Einwohner.

In diesem Geschäftsjahr verteilte die Stadtverwaltung von Higashihiroshima an alle 30 Mitglieder der Gemeindeversammlung ein zweites Tablet im Gesamtwert von 6 Millionen Yen.

Ratsmitglieder hatten Probleme im Umgang mit den Tablets

Alle Mitglieder hatten bereits ein Tablet, doch einige Ratsmitglieder beschwerten sich, dass es auf dem Gerät zu schwer ist, mehrere Dokumente gleichzeitig zu öffnen.

Auch andere Stadt- und Gemeinderäte in Hiroshima haben Tablets eingeführt, aber kein zweites Gerät verteilt. Experten gaben an, dass die alten Geräte ausreichend sind und das die Ratsmitglieder von Higashihiroshima nicht richtig damit umgehen können. Im April kaufte die Gemeindeversammlung iPad-Air-2-Tablets für jeweils 58.000 Yen pro Stück mit öffentlichen Mitteln.

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Higashihiroshima hat daraufhin angefangen, Formulare und Dokumente zu digitalisieren und die Beratungen des Gemeinderates papierlos zu gestalten. Laut offiziellen Angaben beliefen sich die Einsparungen bei Druck- und Versandkosten in den letzten vier Jahren auf 5,4 Millionen Yen.

Es kamen allerdings schnell Beschwerden über die Geräte, da einige Mitglieder meinten, dass die Tablets die Arbeit erschweren. Außerdem druckten einige Ratsmitglieder Unterlagen immer noch aus.

Im vergangenen Oktober beschloss der Verwaltungsausschuss der Versammlung, der sich aus sieben großen Fraktionen von neun Parteien zusammensetzte, ein zweites Tablet zu kaufen. Nach den Parlamentswahlen im Mai gab die Versammlung jedem Mitglied ein aktualisiertes iPad Pro zum Preis von jeweils ca. 140.000 Yen – also insgesamt ca. 4,2 Millionen Yen.

Steuerverschwendung für die Extravaganz der Ratsmitglieder

Zwar befürworten viele Ratsmitglieder das neue Tablet, doch die Kritik, dass es sich um Steuerverschwendung handelt, wird lauter.

Satoshi Shinkai, ein 58-jähriger Anwalt, der auch als Generalsekretär einer in Nagoya ansässigen Bürgerbeauftragtenorganisation fungiert, kritisierte die Rechtfertigung der Ratsversammlung von Higashihiroshima, die zusätzlichen Tablets zu kaufen.

„Tablets werden zunehmend vor Gerichten verwendet, aber ich habe noch nie gesehen, dass Anwälte zwei Geräte verwenden“, so Shinkai. „Ein Gerät soll ausreichen, um Geschäfte zu machen. Ich kann nicht anders, als zu glauben, dass es ein weiteres Beispiel für die Extravaganz der Ratsmitglieder ist.“

TJT

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