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Rechnungshof kritisiert Ausgaben

In Japan bleiben Masken und andere Schutzausrüstungen im Wert von 634 Mio. Yen ungenutzt

Masken und andere Schutzausrüstung im Wert von 634 Millionen Yen (ca. 4 Millionen Euro), die von Lokalverwaltungen in Japan zur Bekämpfung des Coronavirus gekauft wurden, bleiben ungenutzt.

Am 18. Oktober forderte der japanische Rechnungshof das Kabinettsamt auf, die Lokalverwaltungen anzuweisen, die Produkte effektiv zu nutzen. Es handelt sich um eine Liste von 90 Artikeln, die im Rahmen der Zuschüsse zur regionalen Wiederbelebung gekauft wurden.

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Rechnungshof untersuchte die Ausgaben von Sondersubventionen

Diese Zuschüsse wurden 2020 von der japanischen Regierung eingeführt, um die Pandemie zu bekämpfen. Die Kommunen erhielten die Mittel ohne Verwendungsbeschränkungen, solange sie für notwendige Projekte wie die Verhinderung der Ausbreitung von Infektionen und die Unterstützung des Lebensunterhalts verwendet wurden.

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Der japanische Rechnungshof untersuchte, was an die Einwohner, medizinischen Einrichtungen und Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen ausgegeben und für die Sondersubventionen in Höhe von 39,7 Milliarden Yen (ca. 251 Millionen Euro) bereitgestellt wurde. Diese Subventionen wurden von 505 Gemeinden in 20 Präfekturen bis 2021 erhalten. Der Rechnungshof stellte fest, dass mehr als die Hälfte der gekauften Artikel nicht genutzt wurde. Dabei handelte es sich um Material, das zum Zeitpunkt des Kaufs mehr als 500.000 Yen (ca. 3.162 Euro) kostete.

Regionale Behörden kauften insbesondere Masken und Schutzkleidung

Bis Ende 2022 gab es 90 ungenutzte Artikel im Wert von 633.980.000 Yen (ca. 4 Millionen Euro), wovon 484.650.000 Yen (ca. 3 Millionen Euro) durch Sonderzuschüsse bezahlt wurden. Die meisten dieser Artikel waren Hygieneartikel wie Masken und Schutzkleidung sowie Informationsausrüstung für Außendienstmitarbeiter in den Behörden.

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Von den 90 Artikeln wurden 42 ohne Überprüfung des Bedarfs durch die Kommunalverwaltungen gekauft. Der Rechnungshof stellte fest, dass die Kommunalverwaltungen gezwungen waren, die Artikel aufgrund grober Schätzungen zu kaufen, da die Versorgung mit Hygieneartikeln zu einem Zeitpunkt, als die Infektionszahlen stark anstiegen, knapp war. Die regionalen Behörden kauften jedoch auch dann noch viele Artikel, als sich die Infektionen bereits beruhigt hatten.

Ein Vertreter des Kabinettsbüros erklärte, dass der Rechnungsprüfungsausschuss verstehe, dass es Zeiten gab, in denen solche Käufe unvermeidlich waren. Die Feststellungen des Ausschusses würden ernst genommen und Maßnahmen ergriffen.

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