Die Verwaltung der Metropole Tokyo hat eine Änderung vorgelegt, die Radfahrer dazu zwingt, eine Haftpflichtversicherung abzuschließen.
Tokyo reagiert damit auf eine Reihe von Fahrradunfällen, bei denen Fußgänger schwer verletzt wurden. Die Versicherungspflicht soll hohe Entschädigungszahlungen sichern.
Japans Hauptstadt zieht mit der Verordnung mit anderen Präfekturen in Japan gleich, die bereits Gesetze erlassen haben, die eine Versicherung für Radfahrer vorschreiben. Allerdings sieht die Verordnung in Tokyo keine Strafen vor, sollte ein Radfahrer keine Versicherung abschließen.
Sollte der Antrag angenommen werden, würde die Versicherungspflicht am 1. April 2020 in Kraft treten.
Bewusstsein bei Radfahrern schaffen
„Wir werden genau darauf achten, dass wir das Bewusstsein der Radfahrer für die Regeln und die angemessenen Umgangsformen schärfen und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die durch Unfälle Geschädigten in angemessener Weise entschädigt werden“, sagte Yuriko Koike, Gouverneurin von Tokyo, am Dienstag vor der Stadtversammlung.
Nach der überarbeiteten Verordnung sind Radfahrer, Betreiber von Fahrradverleihen und Arbeitgeber von Mitarbeitern, die im Rahmen ihrer Arbeit Fahrräder benutzen, verpflichtet, eine Haftpflichtversicherung abzuschließen.
TokioAuf die Frage, was die Überarbeitung veranlasste, verwies Ikenoya auf einen Anstieg der Unfälle mit dem Fahrrad in Tokyo in den letzten zwei Jahren.
Unfälle von Radfahrern steigen an
Statistiken des Tokyo Metropolitan Police Department zeigen, dass der Prozentsatz der Verkehrsunfälle in der Hauptstadt, an denen Radfahrer beteiligt waren, im Jahr 2018 bei 36,1 Prozent lag, nach 33,4 Prozent im Jahr 2017. Dies ist ein deutlicher Anstieg gegenüber dem landesweiten Durchschnitt von 19,1 Prozent Fahrradunfällen, die 2017 von der Nationalen Polizeibehörde verzeichnet wurden.
Bereits im Juli legte ein Expertengremium der Stadtverwaltung einen Bericht vor, in dem die Haftpflichtversicherung für Radfahrer empfohlen wurde.
Das Gremium wies auf Fälle in der Vergangenheit hin, in denen Radfahrer Insolvenz anmelden mussten, nachdem sie für hohe Schadensersatzzahlungen aufgrund von ihnen verursachten Verletzungen haftbar gemacht wurden.
Der Abschluss einer Haftpflichtversicherung würde auch dazu beitragen, die Opfer dieser Unfälle angemessen zu entschädigen und die Öffentlichkeit dafür zu sensibilisieren, dass sowohl Fahrräder als auch Autos eine Gefahr darstellen können, und so die Sicherheit bei der Verwendung von Zweirädern fördern.
Hohe Schadensersatzforderungen
In einem Urteil aus dem Jahr 2013 ordnete das Bezirksgericht Kobe an, dass die Mutter eines Kindes, das mit einer älteren Frau zusammenstieß und die Frau einfach liegen ließ, 95 Millionen Yen Schadensersatz zahlen muss. Der Junge, der zum Zeitpunkt des Vorfalls elf Jahre alt war, soll mit hoher Geschwindigkeit ohne eingeschaltete Lichter einen Hang hinuntergefahren sein, bevor er die 62-jährige Frau frontal traf.
Auch in Tokyo wurde ein Gymnasiast 2008 mit einer Schadensersatzrechnung in Höhe von 92 Millionen Yen verurteilt, nachdem er einen Mitarbeiter eines Unternehmens so schwer verletzt hatte, dass das Opfer letztendlich nicht mehr in der Lage war, richtig zu sprechen.
Mit der Förderung nach einer Versicherungspflicht steht Tokyo nicht alleine da. Die Präfektur Hyogo erließ 2015 als Erstes eine Verordnung, die den Abschluss einer Haftpflichtversicherung vorschrieb, und veranlasste andere Kommunen in Japan, diesem Beispiel zu folgen.
Quelle: TJT



