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Präsenz in Asien soll ausgebaut werden

Internationaler Strafgerichtshof will Büro in Japan einrichten

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) erwägt, ein Regionalbüro in Japan einzurichten, um so die Präsenz in Asien auszubauen, einer Region, die unter den 123 Mitgliedern des Gerichtshofs unterrepräsentiert ist.

IStGH-Präsident Piotr Hofmansk sagte in einem Interview, bei seinem ersten Besuch in Japan: „Ich persönlich bin sehr daran interessiert, dass der IStGH eine ständige Präsenz in der Region hat, insbesondere in Japan.“

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Japan ist einer der größten Geldgeber des Internationalen Strafgerichtshofs

„Es handele sich um eine vorläufige Option, die noch in Erwägung gezogen werde“, so Hofmanski weiter. Er äußerte die Hoffnung, dass die Präsenz in Japan dazu beitragen würde, den Internationalen Strafgerichtshof in der Region zu fördern.

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Japan ist einer der größten Geldgeber des Internationalen Strafgerichtshofs. Im Haushalt 2022 stellte das Land 3 Milliarden Yen (ca. 20 Millionen Euro) zur Verfügung, außerdem trägt es zum Betrieb und zur Personalausstattung des IStGH bei, z. B. durch die Entsendung von Staatsanwälten zur Unterstützung bei Fällen.

Dem IStGH gehören 123 Staaten an, darunter 19 aus dem asiatisch-pazifischen Raum, aber einige große Länder wie die USA, China, Indien und Indonesien sind keine Mitglieder.

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Der IStGH ist der erste ständige internationale Strafgerichtshof der Welt und wurde gegründet, um Personen zu verurteilen, denen Verstöße gegen das Völkerrecht vorgeworfen werden. Er gilt als Gericht der letzten Instanz und übt seine Gerichtsbarkeit nur dann aus, wenn Staaten nicht willens oder in der Lage sind, dies zu tun.

Ermittlungen gegen Russland

Nach der russischen Invasion der Ukraine im Februar erregte der Gerichtshof weltweit Aufmerksamkeit, als er eine formelle Untersuchung durch Russland verübte mutmaßlicher Kriegsverbrechen einleitete, nachdem 41 Mitgliedsstaaten, darunter auch Japan, eine Untersuchung gefordert hatten.

Hofmanski sagte, dass derzeit viele Ermittler, Forensiker, Analysten und andere Fachleute im Land sind, um Informationen und Beweise über das Verhalten Russlands im Krieg zu sammeln. Russland hat daraufhin die Unterstützung für den IStGH aufgekündigt.

„Der Gerichtshof arbeitet eng mit der Zivilgesellschaft und anderen Organisationen zusammen, um Informationen über die Opfer von mutmaßlichen Kriegsverbrechen zu sammeln“, so Hofmanski.

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