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Japan muss sich der Verantwortung als guter Freund bewusst sein

Iran bittet Japan und die EU, die USA zur Aufhebung der Sanktionen zu bewegen

Der Iran hat Japan und die Europäische Union darum gebeten, dass sie die USA dazu bewegen, die Sanktionen gegen das Land aufzuheben.

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Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif sagte in einem Interview mit Kyodo News, dass er hoffe, dass Japan und die EU dem neuen US-Präsidenten Joe Biden überzeugen, die Wirtschaftssanktionen aufzugeben, die von seinem Vorgänger Donald Trump verhängt worden sind.

Japan ist ein alter Freund des Iran

Biden hatte bereits angekündigt den Dialog über das Atomabkommen von 2015 wieder aufnehmen zu wollen.

Der Außenminister nannte im Interview Japan einen alten Freund des Irans und verwies auf die guten Beziehungen zu den USA.

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„Wir erwarten von Japan, dass es sich wie ein Freund verhält, vor allem, wenn es um internationales Recht geht“, so Zarif. „Da die Vereinigten Staaten internationales Recht verletzen, ist die beste Rolle, die Japan spielen kann, den Amerikanern zu zeigen, dass Japan ihre illegalen Entscheidungen nicht umsetzen wird.“

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Zarif forderte Japan ausdrücklich auf, iranische Vermögenswerte, die aufgrund der US-Sanktionen in japanischen Banken eingefroren sind, als Geste der neuen Regierung von Premierminister Yoshihide Suga, der im vergangenen September an die Macht kam, gegenüber dem Iran freizugeben.

Laut Zarif belaufen sich die eingefrorenen Guthaben in Japan und Südkorea auf fast 10 Milliarden Dollar. Japans Anteil – hauptsächlich Einnahmen aus Rohölexporten nach Japan – wird auf knapp 3 Milliarden Dollar geschätzt.

Er sagte, die nicht eingefrorenen Gelder könnten für die Beschaffung von Medikamenten und Lebensmitteln verwendet werden, einschließlich Impfstoffen gegen das Coronavirus.

EU steht in der Verantwortung

Zur Rolle der Europäischen Union betonte Zarif die Verantwortung des EU-Außenpolitikers Josep Borrell, eine Wiederherstellung der Einhaltung des Atomabkommens durch Washington und Teheran zu bewirken.

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Direkte Verhandlungen mit der Biden-Administration zu diesem Zweck schloss der Außenminister aber aus.

„Herr Borrell kann den Zeitrahmen in Absprache mit dem Iran und den Vereinigten Staaten festlegen. Es ist klar, dass die Vereinigten Staaten zuerst Schritte unternehmen müssen“, so Zarif im Interview. „Wenn Washington seine Schritte unternimmt und wir das Ergebnis sehen, können wir selbst sofort Schritte unternehmen, und es liegt an Borrell, diese Schritte zu choreografieren.“

Biden signalisierte bereits Gesprächsbereitschaft

Mit dem Amtsantritt von Biden am 20. Januar wurden Erwartungen auf eine Verbesserung der Beziehungen zwischen den USA und dem Iran geweckt, die sich unter Trump fast bis zum Krieg verschlechtert hatten.

Aber bisher bestehen beide Seiten darauf, dass die andere Seite zuerst handelt.

Die USA wollen, dass der Iran, der die Urananreicherung entgegen seiner Verpflichtungen aus dem Abkommen von 2015 verstärkt hat, dieses wieder vollständig einhält.

Sie versuchen auch, die Bestimmungen des Abkommens zu verlängern und zu stärken und es wiederum als Plattform zu nutzen, um Folgeabkommen zu verhandeln, die Bedenken wie das iranische Programm für ballistische Raketen ansprechen.

Zarif sagte jedoch, das Abkommen könne nicht neu verhandelt werden.

Er warnte davor, dass sich das Zeitfenster für einen Ausweg aus der Sackgasse bald schließen werde, da das iranische Parlament den 21. Februar als den Tag festgelegt habe, an dem die Inspektionen der Atomaufsichtsbehörden beendet werden sollen, die über die Verpflichtungen des Landes im Rahmen des Sicherungsabkommens mit der Internationalen Atomenergiebehörde hinausgehen.

„Ein Gesetz wurde vom Parlament verabschiedet. Dieses Gesetz muss umgesetzt werden“, sagte Zarif. Wenn sich dieses Fenster schließt, wird der Iran mehr angereichertes Uran produzieren und seine nukleare Entwicklung weiter vorantreiben.

Als Reaktion auf die Sanktionen, die Donald Trump verhängt hatte, hat der Iran seine Verpflichtungen heruntergeschraubt und die reichert mehr Uran an.

Zarif nannte das ein natürliches Ergebnis von Trumps gescheiterter Politik des maximalen Drucks auf den Iran und fügte hinzu: „Wenn Präsident Biden das gleiche Vermächtnis fortführen will, wird er keine Wunder bewirken können.“

Biden sagte letzte Woche gegenüber CBS News, dass er nicht zuerst die Sanktionen aufheben würde, um den Iran zurück an den Verhandlungstisch zu bringen und dass der Iran die Urananreicherung über das im Atomabkommen vereinbarte Maß hinaus einstellen müsse.

Aber Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei betonte später, dass die Sanktionen zuerst aufgehoben werden müssen und sagte, dies sei die endgültige und unumkehrbare Politik Teherans.

Zarif drückte seine Bereitschaft aus, sich mit hochrangigen japanischen Regierungsvertretern zu treffen und sagte: „Sie können mit mir besprechen, was immer sie besprechen wollen und ich werde ihnen auf der Grundlage der iranischen Politik und auf der Grundlage der langjährigen Freundschaft zwischen dem Iran und Japan antworten.“

Japans vorherige Regierung von Premierminister Shinzo Abe versuchte, zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran zu vermitteln, indem sie beispielsweise den Tausch von iranischem Rohöl und US-Getreide vorschlug, was jedoch nie zustande kam.

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